Was kostet ein Namensrecht?
Die Namensschutz – Kosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (hier werden deutschlandweit Namen rechtlich geschützt) betragen 300 Euro (290 Euro bei elektronischer Anmeldung) für einen Namen (eine Marke), dem eine bis drei Waren- und Dienstleistungsklassen zugeordnet werden können.
Was bedeutet es wenn eine Marke eingetragen ist?
Ist eine Marke im Markenregister eingetragen, darf sie vom Markeninhaber mit dem Symbol ® (von englisch registered trade mark = eingetragene Waren- oder Dienstleistungsmarke) neben der Marke gekennzeichnet werden. Es besteht aber keine Pflicht zu dieser Kennzeichnung.
Wo kann ich sehen ob eine Marke eingetragen ist?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Warum sollte man eine Marke anmelden?
Markenschutz. Einer der Hauptgründe ist sicherlich der Markenschutz, der einem die Eintragung einer Marke liefert. Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens schützen, dann ist die Anmeldung einer Marke der gängige Weg. Vor allem neu am Markt befindliche Unternehmen können sich damit vor Konkurrenten schützen.
Wann laufen Markenrechte aus?
Der Schutz einer Marke gilt zunächst zehn Jahre ab dem Anmeldetag der Marke. Um die Schutzdauer der Marke für weitere zehn Jahre zu verlängern, müssen Sie unaufgefordert die Verlängerungsgebühr bezahlen. Die Verlängerungsgebühr für die folgende Schutzfrist ist sechs Monate vor dem Ablauf der Schutzdauer fällig.
Wann liegt eine Wortmarke Verletzung vor?
Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor? Sobald ein Zeichen im Geschäftsverkehr genutzt wird, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, die Markenrechte Dritter zu verletzen.
Wie kann ich feststellen ob ein Patent abgelaufen ist?
Um herauszufinden, ob ein Patent abgelaufen ist, solltest du dich an das Deutsche Patent und Markenamt oder einen Patentanwalt wenden. Hier der Link zum deutschen Patent und Markenamt https://www.dpma.de/.