Was bedeutet Sonderrechtsfähig?
Es liegen zwei Sachen im Rechtssinne vor, wenn jede für sich nach der Trennung wirtschaftlich eigenständig ist (z.B. KFZ und Motor = 2 Sachen). Ist das nicht der Fall, ist ein Stück wesentlicher Bestandteil der Sache. Bestandteile, die nicht wesentlich sind, sind sonderrechtsfähig.
Was ist keine Sache?
Keine Sachen sind dagegen unkörperliche Gegenstände, z.B. Rechte, Sachgesamtheiten, Firmenwert, Kundenkreis eines Kaufmannes und geistige Schöpfungen (z.B. ein Roman als solcher, anders das Buch).
Ist eine Pflanze eine Sache?
Pflanzen kann man anfassen -> Ja, Pflanzen sind Sachen. -> Gibt es nicht, Pflanzen sind also Sachen iSd § 90 BGB.
Ist ein Auto eine vertretbare Sache?
§ 91 BGB definiert, was vertretbare Sachen sind, nämlich solche, „die im Verkehr nach Zahl, Mass oder Gewicht bestimmt zu werden pflegen“. Serienmässig hergestellte neue Waren sind vertretbare Sachen, z.B. Zucker, Autos etc.
Was versteht man unter vertretbaren Sachen?
bewegliche Sachen wie Sand, Aktien, Kohlen, die sich nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmen lassen; der Kauf dieser Waren wird Gattungskauf genannt.
Was sind vertretbare Produkte?
– Vertretbare Sachen weisen nur generelle, der Art oder Gattung nach bestimmte Eigenschaften auf; zB Geld, Getreide, Obst, Olivenöl. Die einzelnen Stücke oder Mengen unterscheiden sich nicht wesentlich voneinander. Es fehlen brauchbare individuelle Kriterien der Abgrenzung. – Vertretbare Sachen sind daher austauschbar.
Was ist eine körperliche Sache?
In der Terminologie des Gesetzes ist jede Sache körperlich, vgl. § 90 BGB. Fehlt die Körperlichkeit, spricht es von unkörperlichen Gegenständen. – Körperlich ist ein Gegenstand, wenn er ein begrenztes Stück der den Menschen umgebenden Natur darstellt, gleich, ob er fest, flüssig oder gasförmig ist.
Was sind bewegliche körperliche Gegenstände?
Alle körperlichen Gegenstände, die nicht Grundstücke oder Grundstücksbestandteile sind, werden als bewegliche Sache bezeichnet. Besonders unbeliebt war bisher die Tatsache, dass auch Tiere als bewegliche Sachen im Rechtssinne betrachtet wurden.
Was sind nicht körperliche Gegenstände?
Umsatzsteuerrechts gehören auch nichtkörperliche Gegenstände, die im allgemeinen Wirtschaftsverkehr wie Sachen behandelt werden. Dazu zählen insbesondere die verschiedenen Arten von Energie, wie z. B. elektrischer Strom, Gas, Wasserkraft, Wärme.
Ist Wasser ein körperlicher Gegenstand?
Nach § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes nur körperliche Gegenstände. Freie Luft und Wasser sind demzufolge keine Sachen (Palandt/Ellenberger, BGB, Komm., 77.
Was versteht man unter nicht vertretbaren Sachen?
Nicht vertretbare Sachen sind solche, die durch die Art ihrer Herstellung individuell nach Bestellerwünschen gefertigt werden, daher auf ein bestimmtes Bauvorhaben zugeschnitten und im Übrigen (fast) unverkäuflich sind. Darunter fällt z.B. die Errichtung eines Wintergartens.