Wie läuft ein Bürgerentscheid ab?
Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden.
Was ist der Unterschied zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid?
Ein Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürgerinnen und Bürger an die Gemeindevertretung, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Ein Bürgerentscheid ist die Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger über eine kommunalpolitische Sachfrage.
Was ist bei einem Bürgerbegehren zu beachten?
Neben der Abstimmungsfrage muss auf allen Unterschriftenlisten auch eine Begründung stehen. Bei der Durchführung eines Bürgerbegehrens sind – insbesondere dann, wenn gegen einen Ratsbeschluss vorgegangen wird – strenge Fristen für die Beantragung und Durchführung der Unterschriftensammlung zu beachten.
Wann kann ein Bürgerbegehren abgelehnt werden?
Frist von sechs Wochen bzw. 3 Monaten. Nach dem OVG NRW (NWVBl. 2003, 312, 314) ist ein Bürgerbegehren nach Ablauf der Frist grundsätzlich unzulässig, wenn sich die Sachlage nicht wesentlich verändert hat.
Was bedeutet ratsbegehren?
Ein Ratsbegehren ist ein Beschluss des Gemeinderats über eine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde einen Bürgerentscheid stattfinden zu lassen.
Was ist ein Bürgerbegehren einfach erklärt?
Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Dieser Antrag, der von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten unterzeichnet werden muss, wird Bürgerbegehren genannt. Auf Landes- bzw. Bundesebene wird dieses Verfahren als Volksbegehren bezeichnet.
Wie schreibt man ein Bürgerbegehren?
Das Bürgerbegehren muss schriftlich gestellt werden. Der volle Wortlaut der zur Entscheidung zu bringenden Frage muss enthalten sein. Sie muss so formuliert werden, dass ausschließlich mit JA oder ausschließlich mit NEIN geantwortet werden kann. Das Bürgerbegehren muss begründet sein.
Wer entscheidet über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens?
Die Vertreter des Bürgerbegehrens begehren die Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 26 Abs. 6 S. 1 GO durch den Rat. Nur durch diese positive Entscheidung des Rates kann das Ziel erreicht werden, zu einem Bürgerentscheid zu kommen.
Wann ist man ein Bürger?
Bürger der Gemeinde ist, wer Deutscher i.S.d. Art. 116 GG oder Unionsbürger ist, das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt, d.h. dort seinen Hauptwohnsitz hat (§ 12 Abs. 1 GemO).
Wer gilt in Deutschland als Bürger?
Bürger ist, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist. oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, das 18.
Warum nannte man die Stadtbewohner Bürger?
Während im alten Griechenland ein „Bürger“ („Polites“ auf Altgriechisch) Bewohner einer Stadt war und sich von anderen Einwohnern durch seine Teilnahme an Gerichtshöfen und in der Vollversammlung der Stadt unterschied, musste ein römische Bürger („Civis“) zunächst nur Einwohner der Stadt Rom sein.
Was versteht man unter Bürger?
Der Begriff Bürger (mhd. „burgære“, „burger“) bezeichnete anfangs allgemein den Bewohner einer Burg, eines befestigten Ortes oder einer Stadt. der Bürger einer Stadt als rechtlich privilegierte Person.
Sind Kinder auch Bürger?
Jedes Kind ist ein Bürger unseres Staates, ganz gleich, ob zum Lebensstil seiner Eltern Glotze und Gewalt anstatt Goethe und Geige gehören, ganz gleich, ob seine Eltern es zwar gut meinen, aber kein gutes Deutsch können, ganz gleich, ob seine Eltern Einheimische sind oder Eingewanderte.
Wie wurde man Bürger?
Um Bürger zu werden, hatte man einen Bürgereid abzulegen, der zu bestimmten Zeiten wiederholt werden mußte, und seit der zweiten Hälfte des 12. Jhs. eine geringe Eintrittsgebühr zu zahlen. Im Laufe der Zeit kamen jedoch weitere Bedingungen hinzu.
Wer konnte im Mittelalter Bürger werden?
Bürger, im Mittelalter ausschließlich der Bewohner einer Stadt (Stadtbürger). Aber nicht alle Stadtbewohner waren zugleich Bürger. Unfreie Zuzügler konnten, wenn sie ein Jahr unbehelligt in der Stadt lebten, das Bürgerrecht erwerben („Stadtluft macht frei“).
Wie konnte man im Mittelalter das Bürgerrecht bekommen?
Gemeinwesens zu gelangen, musste man durch Zahlung eines Bürgergeldes und durch Ablegen eines ®Bürgereides das Bürgerrecht erwerben. Dafür hatte der Bewerber nachzuweisen, dass er von ehelicher Geburt, nicht leibeigen oder fremder Herrschaft untertan und nicht in andernorts anhängige Rechtshändel verwickelt sei.
Welche Rechte besaßen Frauen im Mittelalter?
Das europäische Mittelalter war von mächtigen Männern geprägt, die oft wenig vom weiblichen Geschlecht hielten. Frauen hatten vor allem Aufgaben in der Familie zu erfüllen: Sie mussten Kinder gebären und angemessen versorgen sowie den Ehemann in jeglicher Hinsicht unterstützen.