Was bedeutet Verkehrswesentliche Eigenschaft?
Unter einer verkehrswesentlichen Eigenschaft versteht man alle wertbildenden Faktoren, die für das konkrete Rechtsgeschäft objektiv von Bedeutung sind. Quelle: Münchener Kommentar-BGB/Armbrüster, Band 1, 6.
Wann ist eine Eigenschaft einer Sache Verkehrswesentlich?
Verkehrswesentlich ist eine Eigenschaft immer dann, wenn sie nicht bloß nach der Auffassung des Erklärenden, sondern auch nach der Verkehrsanschauung für das konkrete Rechtsgeschäft wesentlich, also ausschlaggebend für seinen Abschluss ist [vgl. dazu BGH NJW 2001, 226, 227; BGHZ 88, 240, 246; 16, 54, 57].
Was heißt Verkehrswesentlich?
Verkehrswesentlich (§ 119 Abs. 2 BGB) Verkehrswesentlich sind Eigenschaften, auf die im Rechtsverkehr bei Geschäften der fraglichen Art üblicherweise entscheidender Wert gelegt wird. Täuschung (§ 123 Abs. 1 BGB) Täuschung ist die Erregung eines Irrtums oder die Aufrechterhaltung eines bereits vorhandenen Irrtums.
Was ist ein Eigenschaftsirrtum Beispiel?
Beispiel: Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn der Käufer an einen Ring aus Gold glaubt und diesen deswegen kauft. Ist der Ring tatsächlich aus Messing, dann irrt der Käufer über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache. Der Eigenschaftsirrtum ist ein Anfechtungsgrund (vgl. § 119 Abs.
Wann liegt ein Irrtum über Verkehrswesentliche Eigenschaften vor?
Der Eigenschaftsirrtum ist ein ausnahmsweise beachtlicher Irrtum bei der Willensbildung. Er ist im BGB ausdrücklich geregelt (§ 119 Abs. 2 BGB) und liegt vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts ist.
Wann liegt Fehleridentität vor?
Fehleridentität liegt vor, wenn das schuldrechtliche- und das sachenrechtliche Rechtsgeschäft mit dem gleichen Mangel behaftet sind.
Ist der Preis eine Verkehrswesentliche Eigenschaft?
Unter einer verkehrswesentlichen Eigenschaft versteht die herrschende Meinung einen einer Sache dauerhaft anhaftenden wertbildenden Faktor, nicht jedoch den Wert oder den Preis an sich, da diese durch Veränderungen auf dem Markt schwanken können und somit der Sache nicht dauerhaft anhaften.
Wann ist beim anfechtungsgrund nach 119 Abs 2 BGB eine Eigenschaft Verkehrswesentlich?
§ 119 Abs. 2 gibt ein Anfechtungsrecht nur dann, wenn es sich um einen Irrtum handelt, der sich auf eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Person oder Sache bezieht. Die Freude der Tochter ist aber keine Eigenschaft des verkauften Fahrzeugs. Ein Anfechtungsrecht scheidet demzufolge aus.
Was versteht man unter arglistiger Täuschung?
vorsätzliches Hervorrufen, Bestärken oder u.U. auch Bestehenlassen von falschen Vorstellungen eines anderen in dem Bewusstsein, dass dieser Irrtum für die Willenserklärung des anderen bestimmend ist.
Was ist ein Eigenschaftsirrtum?
Was ist ein Motivirrtum Beispiel?
Beim Motivirrtum irrt der Erklärende über das Motiv zur Abgabe seiner Willenserklärung. Ein solcher Irrtum über das Motiv (Motivirrtum) kann bis zur Abgabe einer Willenserklärung fortwirken. Beispiel: Der Käufer glaubt an einen Schnäppchenkauf und kauft. Das Schnäppchen ist der Anlass zum Vertragsschluss.