Wie oft Haftprüfung?
Der Antrag auf Haftprüfung kann mehrmals gestellt werden. Einen Anspruch auf die Durchführung einer erneuten mündlichen Verhandlung hat der Beschuldigte aber nur, wenn die Untersuchungshaft länger als drei Monate andauert und seit der letzten mündlichen Verhandlung mindestens zwei Monate vergangen sind.
Kann eine Haftprüfung abgelehnt werden?
Haftgrund Fluchtgefahr Haftprüfungen werden nämlich oft mit dem Argument abgelehnt, dass Sie sich bei der zu erwartenden hohen Bestrafung (z.B. eine Freiheitsstrafe, welche nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, potentiell ins Ausland absetzen könnten.
Wie oft kann Haftbeschwerde eingelegt werden?
Sie kann jederzeit eingelegt werden und ist nicht an Fristen gebunden. Auch die wiederholte Einlegung ist zulässig. Das Rechtsmittel gegen die ablehnende Entscheidung auf die Haftbeschwerde hin ist die weitere Beschwerde.
Wie lange dauert es eine Besuchserlaubnis zu bekommen?
Bitte beachten Sie, dass es zwischen 4 Tagen und 2-3 Wochen dauern kann, bis eine beantragte Besuchserlaubnis von der Staatsanwaltschaft erteilt wurde.
Wie oft kann man Haftbeschwerde einlegen?
Sie kann jederzeit eingelegt werden und ist nicht an Fristen gebunden. Auch die wiederholte Einlegung ist zulässig. Das Rechtsmittel gegen die ablehnende Entscheidung auf die Haftbeschwerde hin ist die weitere Beschwerde. Zuständig ist dann in der Regel das Oberlandesgericht gem.
Wer entscheidet über Haftbeschwerde?
Wenn eine Haftbeschwerde eingelegt wurde, muss das zuständige Gericht innerhalb von drei Tagen entscheiden. Wenn diese Frist nicht eingehalten wird, gilt mit Ablauf der drei Tage, die eingelegte Haftbeschwerde als begründet (§ 306 Abs. 2 StPO).
Wie lange dauert eine Haftbeschwerde?
Dauer bis zur Entscheidung Nachdem man eine Haftbeschwerde eingelegt hat, muss das Gericht zunächst innerhalb von 3 Tagen entscheiden. Wenn diese Frist nicht eingehalten wird, gilt mit Ablauf der drei Tage, die eingelegte Haftbeschwerde als begründet (§ 306 Abs. 2 StPO).
Wann sofortige Beschwerde StPO?
Frist: Die einfache Beschwerde (§ 304 StPO) ist fristlos möglich, die sofortige Beschwerde muss binnen einer Frist von einer Woche eingelegt werden (§ 311 II StPO).
Wie schnell kann man jemanden in der JVA besuchen?
Intimbesuch nur bei längeren Haftzeiten Ob ein Langzeitbesuch erlaubt ist oder nicht kommt auch auf die Haftzeit an. Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen sind Langzeitbesuche ab einer Haftzeit von drei Monaten möglich – sogar für Untersuchungshäftlinge.
Wie kann man einen Gefangenen besuchen?
Zunächst benötigt jeder Besucher eine Besuchserlaubnis, sowie einen gültigen Bundespersonalausweiss, Reisepass oder ein vergleichbares Dokument eines anderen Landes. Pünktliches Erscheinen ist zwingend notwendig, um einen Besuch ordentlich und zeitgerecht durchführen zu können.
Was passiert bei einer Haftbeschwerde?
Mit der Einlegung einer Haftbeschwerde nach § 304 StPO wird erreicht, dass gerichtlich überprüft wird, ob die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der U-Haft nach § 112 StPO vorliegen und der Beschuldigte somit in Haft bleibt oder aber, ob er aus der Haft zu entlassen ist.
Wer entscheidet über Haftprüfung?
Das Gericht kann aber auch von Amts wegen eine Haftprüfung anordnen. Die Haftprüfung erfolgt in der Regel durch mündliche Verhandlung, die nicht öffentlich ist. Teilnehmer sind der Beschuldigte und sein Verteidiger, der Ermittlungsrichter und in der Regel auch der zuständige Staatsanwalt.