Was gilt als Ausfahrt?
Eine Grundstückseinfahrt ist laut Definition eine erkennbare Zufahrt zu einem Grundstück und verbindet dieses damit mit der öffentlichen Straße. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn diese durch ein Schild, welches mit „Einfahrt freihalten (auch gegenüber)“ beschriftet ist, gekennzeichnet wird.
Wie erkenne ich eine Ausfahrt?
aus Mauerpfeilern, aus einer Garagentür, aus ortsüblichen Fahrbahnmarkierungen und sogar aus Fahrspuren auf dem unbefestigten Boden, besonders, wenn noch durch ein Schild „Einfahrt (Ausfahrt) freihalten“ darauf hingewiesen wird (BGH).
Wie nah darf man an einer Ausfahrt Parken?
Es hat sich aber eine Faustregel etabliert: liegen weniger als 3,05 m zwischen deinem Fahrzeug und der Ausfahrt, ist das Parken gegenüber der Einfahrt verboten. Dieser Richtwert leitet sich aus der zulässigen Höchstbreite von Pkw (2,55 m) und dem beidseitig einzuhaltenden Sicherheitsabstand (25 cm) ab.
Wie Ausfahrt freihalten?
Rechtlich gesehen ist so ein Schild nur ein zusätzlicher Hinweis. Denn es gilt: Ausfahrten müssen immer frei gehalten werden. „Ein- und Ausfahrt Tag und Nacht freihalten.“ Solche oder ähnliche Aufforderungen stehen auf vielen Schildern, die an Einfahrtstoren prangen.
Wie hoch darf eine Hecke an einer Einfahrt sein?
Diese Frage ist nämlich Ländersache und wird darum ganz unterschiedlich geregelt. Allerdings kann man in den meisten Fällen mit dem Richtwert 2 Meter Höhe bei 0,5 Meter Abstand zur Grundstücksgrenze nicht viel falsch machen.
Wie weit muss ich vorm abgesenkten Bordstein parken?
drei Minuten
Auch für das Parken am abgesenkten Bordstein gibt die StVO Regeln vor. Laut § 12 Absatz 3 ist das Parken vor Bordsteinabsenkungen grundsätzlich verboten. Allerdings dürfen Sie in einem solchen Bereich bis zu drei Minuten halten, wenn Sie im Auto bleiben und jederzeit in der Lage sind, wegzufahren.
Wann gilt eine Straße als schmal?
Eine Fahrbahn ist im Sinne des StVO § 12 Abs 3 Nr 3 dann schmal, wenn die Grundstückseinfahrt oder -ausfahrt wegen eines gegenüber geparkten Fahrzeugs nicht mehr unter nur mäßigem Rangieren möglich ist.
Wo fängt der abgesenkte Bordstein an?
LG Paderborn – Urteil vom 22.08.02: Ein abgesenkter Bordstein im Sinne des § 10 StVO liegt bereits dann vor, wenn in dem vom Einmündungsverkehr zu überfahrenden Bereich ein Bordstein vorhanden ist, der im Verhältnis zum angrenzenden Fußgängerbereich erkennbar niedriger ist.
Wie weit vor und hinter einer Einfahrt dürfen Sie nicht Parken?
Beim Parken vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen müssen Sie einen Abstand bis zu je 5 Meter von den Schnittpunkten einhalten.
Wie viel Abstand zur Garageneinfahrt?
Als Faustregel gilt, dass ein Mindestabstand von drei Metern zwischen parkendem Fahrzeug und Ausfahrt eingehalten werden muss. Der Richtwert von drei Metern ergibt sich folgendermaßen: Die zulässige Höchstbreite eines Pkw beträgt 2,55 Meter.
Ist eine Einfahrt genehmigungspflichtig?
In der Regel gehören Garagenzufahrten nach Landesbauordnung zu den verfahrensfreien Bauvorhaben und benötigen keine Baugenehmigung. Allerdings kann es kommunal oder aufgrund eines amtlichen Bebauungsplans Sonderregelungen geben.
Was ist eine schmale Straße?
Eine Fahrbahn ist im Sinne des StVO § 12 Abs 3 Nr 3 dann schmal, wenn die Grundstückseinfahrt oder -ausfahrt wegen eines gegenüber geparkten Fahrzeugs nicht mehr unter nur mäßigem Rangieren möglich ist. Ein einmaliges Rangieren ist dem die Ein- oder Ausfahrt benutzenden Kraftfahrer dabei zumutbar.