Was versteht man unter Ausweisung?
Die Begriffe Ausweisung oder Landesverweis bezeichnen die Anordnung der Behörden eines Staates, ein in seinem Hoheitsgebiet (rechtmäßig oder rechtswidrig) anwesender ausländischer Staatsbürger habe dieses zu verlassen.
Was kann man gegen eine Abschiebung tun?
So gehen Sie vor
- Legel Sie Rechtsmittel ein, sobald Sie einen Bescheid erhalten haben.
- Prüfen Sie, ob ein Abschiebehindernis vorliegt.
- Lassen Sie überprüfen, ob ein anderes Aufenthaltsrecht besteht.
- Kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt und lassen Sie sich beraten.
Was versteht man unter dem Begriff Abschiebung?
Die Abschiebung ist die zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht eines Ausländers oder einer Ausländerin. Das bedeutet: Diese Personen werden gegen ihren Willen zurück in ihre Herkunftsländer gebracht. Um eine Abschiebung sicherzustellen, können die Betroffenen in Haft genommen werden (Abschiebungshaft).
Warum kommt man in Abschiebehaft?
durch Anwendung unmittelbaren Zwanges aus dem Reichsgebiet abzuschieben, wenn er das Reichsgebiet nicht freiwillig verlässt oder wenn die Anwendung unmittelbaren Zwanges aus anderen Gründen geboten erscheint. Zur Sicherung der Abschiebung kann der Ausländer in Abschiebehaft genommen werden.
Was ist ein Ausweisungsinteresse?
einen nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstoß gegen Rechtsvorschriften oder gerichtliche oder behördliche Entscheidungen oder Verfügungen begangen oder außerhalb des Bundesgebiets eine Handlung begangen hat, die im Bundesgebiet als vorsätzliche schwere Straftat anzusehen ist.
Kann man nach der Abschiebung wieder nach Deutschland?
Ist der Ausländer ausgewiesen, zurück- oder abgeschoben worden, darf er vor Ablauf der Einreisesperre nicht nach Deutschland zurück. Nur ausnahmsweise kann er ein Betretenserlaubnis erhalten. Vor allem aber kann auch ein Aufenthaltstitel grundsätzlich nicht vor Ablauf der Sperrfrist erteilt werden.
Wann wird eine Abschiebung ausgesetzt?
Ist die Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen, z.B. wegen fehlender Reisepapiere oder krankheitsbedingter Reiseunfähigkeit unmöglich, so muss sie ausgesetzt und eine Duldung erteilt werden (siehe § 60a Abs. 2 AufenthG). Die Duldung wird von der Ausländerbehörde erteilt.
Was ist Aussetzung der Abschiebung?
Die Duldung ist ein vorübergehender Verzicht auf die Durchsetzung einer Ausreiseverpflichtung. Sie wird nach Maßgabe des jeweiligen Duldungsgrundes durch die Ausländerbehörde zeitlich befristet. Welche Geltungsdauer die Ausländerbehörde festsetzt, richtet sich nach den besonderen Umständen des Einzelfalles.
Wann kommt man in Abschiebehaft?
Die Abschiebehaft gibt es in mehreren Formen: Dies geschieht dann, wenn über die Ausweisung nicht sofort entschieden werden kann und die (nachfolgende) Abschiebung ohne die Inhaftnahme wesentlich erschwert oder vereitelt würde. Die Dauer der Vorbereitungshaft soll sechs Wochen nicht überschreiten.
Wann droht Abschiebehaft?
Die Rechtslage in Deutschland verbietet eine Abschiebung, wenn dem Betroffenen die Todesstrafe droht oder eine erhebliche konkrete Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit besteht (§ 60 Abs. 3 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG).