Was genau ist ein Pachtvertrag?
Mit einem Pachtvertrag überlässt man dem Pächter die Nutzung einer gepachteten Sache und räumt ihm zusätzlich die Möglichkeit ein, den Ertrag aus der gepachteten Sache zu ernten und zu verwenden. Der Pächter hat aber Sorge zu tragen, dass die Inventarstücke auf der gepachteten Sache gepflegt werden.
Was gehört alles in einen Pachtvertrag?
Beim Pachtvertrag handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, welches befristet oder unbefristet geschlossen wird. Es endet mit Fristablauf oder per Kündigung. Der Verpächter verpflichtet sich, dem Pächter eine Sache sowie das Recht zum Gebrauch samt Fruchtgenuss zu überlassen.
Wann liegt ein Pachtvertrag vor?
Immer dann, wenn der Nutzer über den Gebrauch der Mietsache hinaus noch Früchte (in der Regel wirtschaftlicher Gewinn) erzielen kann, ist von einem Pachtvertrag auszugehen. Bei der Überlassung von Geschäftsräumen ist eine Abgrenzung oft schwierig.
Ist der Pächter Eigentümer?
Im Sachenrecht als Bestandteil des bürgerlichen Rechts ist das Eigentümer-Besitzer Verhältnis geregelt. Sofern der Eigentümer die Sache verpachtet hat, steht dem Pächter ein Recht zum Besitz zu, das er dem Herausgabeanspruch des Eigentümers entgegensetzen kann. Der Pächter ist berechtigter Besitzer.
Was kann verpachtet werden?
Üblicherweise werden Pachtobjekte samt Inventar verpachtet. Dazu zählen beispielsweise Mobiliar oder Schankanlagen bei Restaurants, aber auch Pflanzen oder Tiere in der Landwirtschaft. Der Pächter darf das Inventar nutzen, muss es aber pfleglich behandeln und am Ende der Pachtdauer unversehrt zurückgeben.
Was darf man als Pächter?
Ein Pächter hat das Recht auf Fruchtgenuss beziehungsweise Fruchtziehung: Er darf die Wiese bewirtschaften und die Äpfel behalten oder verkaufen, die Bäume aber gehören weiterhin dem Verpächter. Fruchtgenuss meint aber nicht nur Obst, sondern ist ebenso auf Jagd, Gaststätten, Industrieanlagen oder Software anwendbar.
Wie zahlt man Pacht?
Bezahlen müssen die Pächter den Pachtzins in der Regel monatlich, Verpächter können ihn aber auch vierteljährlich verlangen. Anders als im Mietrecht dürfen Verpächter den Pachtzins während der Pachtzeit nicht erhöhen – außer es sind im Pachtvertrag anderweitige Regelungen getroffen.
Wie sieht ein Pachtvertrag aus?
Ein Pachtvertrag muss neben den Daten des Pächters und Verpächters auch eine genaue Beschreibung des Pachtgegenstandes enthalten. Das Pachtobjekt sollte hier möglichst genau beschrieben werden, und es sollten auch Angaben zur vertragsgemäßen Nutzung durch den Pächter enthalten sein.
Wie und wann können Pachtverträge gekündigt werden?
Gemäß § 584 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist eine ordentliche Kündigung jeweils zum Ende eines Pachtjahres möglich. Die Kündigung muss spätestens bis zum dritten Werktag des halben Jahres erfolgen. Beim Pachtvertrag in der Landwirtschaft muss die Kündigung bis zum dritten Werktag eines Jahres erfolgen.