Was ist ein Vorhabenplan?
Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein mit der Gemeinde abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ersetzt somit das Bebauungsplanverfahren.
Warum vorhabenbezogener Bebauungsplan?
Die Vorteile des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für Investoren liegen auf der Hand: regelmäßig scheitern Bauvorhaben daran, dass sie sich nicht in die bereits vorhandene Bebauung in einem unbebauten Innenbereich gemäß § 34 Abs. 1 BauGB einfügen. Hier wäre es also erforderlich, dass ein Bebauungsplan erlassen wird.
Wie wird die Verpflichtung des Vorhabenträgers?
Im Durchführungsvertrag verpflichtet sich der Vorhabenträger gegenüber der Gemeinde, das in dem Vorhaben- und Erschließungsplan festgesetzte Vorhaben (in der Regel Bauvorhaben) und dessen Erschließung innerhalb einer angemessenen Frist zwingend zu verwirklichen und die Planungs- und Erschließungskosten ganz oder …
Was stellt ein Bebauungsplan dar?
Im Bebauungsplan legt eine Gemeinde auf Beschluss ihres Gemeinderats als Satzung die zugelassenen, städtebaulich relevanten Nutzungen auf einem Grundstück nach Art und Maß fest. Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) zu entwickeln (§ 8 Abs. 2 – 4 BauGB).
Wie funktioniert ein vorhabenbezogener Bebauungsplan?
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden. So muss ein Planerfordernis gemäß § 1 Abs. 3 BauGB gegeben sein. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist somit „aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist“.
Wie entsteht ein vorhabenbezogener B Plan?
Voraussetzung für die Ausstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist, dass der Bauträger zur Durchführung der Vorhabens- und Erschließungsmaßnahmen in der Lage ist. Dieser verpflichtet sich zudem in einem Durchführungsvertrag der fristgerechten Durchführung und Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten.
Was heißt vorhabenbezogener Bebauungsplan?
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist eine Sonderform des Bebauungsplanes. Dieser findet Anwendung, wenn ein bereits präzise umrissenes Projekt von einem Vorhabenträger (Investor) realisiert werden soll. Über einen Durchführungsvertrag regelt die Kommune mit dem Investor die zu erbringenden Erschließungsmaßnahmen.
Was ist eine durchführungsvereinbarung?
Im Durchführungsvertrag wird festgelegt, innerhalb welchen Zeitraumes der Vorhabenträger das Bauvorhaben und die Erschließungsmaßnahmen fertigzustellen hat. Ebenso verpflichtet sich der Vorhabenträger, die Kosten für die Planung des Vorhabens sowie die Erschließungskosten zu tragen.
Was ist ein B Plan verfahren?
Ein Bebauungsplan, abgekürzt BPlan, regelt was auf einem einzelnen Grundstück gebaut werden darf. Er beinhaltet Informationen zur Nutzung des Grundstücks, der Gebäudehöhe, der Lage des Baufensters und der Stellung des Gebäudes. Zugleich stellt er die Grundlage für Baugenehmigungen dar.