Welche Arten von Exportkontrolle gibt es?
Wichtige europäische gesetzliche Regelungen zur Exportkontrolle sind die Embargo-Verordnungen, die Dual Use-Verordnung und die sog. EU-Antiterrorismus-Verordnungen.
Was ist eine Exportkontrolle Erklärung?
Exportkontrolle bedeutet, dass die Lieferung von bestimmten Gütern (Waren, Technologien oder Datenverarbeitungsprogramme) nicht ohne Genehmigung erfolgen darf. Dual-Use-Güter handelt, also Güter, die im zivilen Bereich genutzt, aber auch einem militärischen Zweck zugeführt werden können.
Wer kann im Unternehmen von Exportkontrolle und Zoll betroffen sein?
Betroffen ist hier jedes Unternehmen bei Lieferung in die Embargoländer oder Länder mit nuklearen Aktivitäten. Die Einhaltung dieser Vorgaben kann abgeprüft werden, indem Sie vom Kunden eine sog. Endverbleibserklärung anfordern.
Wer ist für Exportkontrolle zuständig?
Die in der Bundesrepublik Deutschland zuständige Behörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn.
Welche Waren sind Ausfuhrgenehmigungspflichtig?
Einer Genehmigungspflicht unterliegen gemäß § 8 AWV insbesondere Kriegswaffen, Munition und Rüstungsmaterial mit zahlreichen Ausnahmen. Die Ein- oder Ausfuhr von bestimmten Agrarprodukten in bzw. aus EU-Mitgliedstaaten ist nur mit Verwendung einer Ein- oder Ausfuhrlizenz zulässig.
Warum ist Exportkontrolle wichtig?
Fazit: Exportkontrolle bedeutet wirtschaftliche Sicherheit! rechtlich abgesichert. Sie können etwaigen Betriebsprüfungen entspannt entgegenblicken und tragen maßgeblich zur wirtschaftlichen Sicherung Ihres Unternehmens bei.
Wer muss Ausfuhrgenehmigung beantragen?
Eine Ausfuhrgenehmigung ist nach § 21 AWV vom Exporteur auf einem bestimmten Formular zu beantragen für alle Güter, die in Teil I der Ausfuhrliste genannt sind. Einer Ausfuhrgenehmigung bedürfen daher die in der Ausfuhrliste aufgeführten Güter. § 21 AWV setzt voraus, dass die Ausfuhr überhaupt einer Genehmigung bedarf.
Wer erstellt in aller Regel ein ICP im Unternehmen?
Die Installation eines ICP obliegt dem sog. Ausfuhr- verantwortlichen (AV). Die Bestellung und Benennung eines AV ist bei Anträgen auf Erteilung einer Ausfuhr- / Verbringungsgenehmigung für gelistete Güter zwingende Antragsvoraussetzung.