Ist die Sozialhilfe eine Sozialversicherung?
Nicht zu den Sozialversicherungen zählt die Sozialhilfe, früher auch Fürsorge genannt. Sie funktioniert nach dem Bedarfsprinzip und sorgt dafür, dass in jedem Fall ein Existenzminimum gewährleistet ist. Das gilt insbesondere dann, wenn Personen durch Lücken des Sozialversicherungsnetzes fallen.
Was gilt als Sozialleistungen?
Zu den Sozialleistungen gehören: die im Prinzip aus dem Sozialsystem des Deutschen Reiches übernommene öffentliche Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung); Kriegs- und Kriegsfolgeleistungen (Kriegsopferversorgung, Lastenausgleich); Sozialhilfe, Grundsicherung für …
Wer erbringt Sozialleistungen?
Für die meisten Streitigkeiten über Sozialleistungen sind die Sozialgerichte zuständig (§ 51 SGG), für bestimmte Leistungen wie etwa das Wohngeld oder das BAföG auch die Verwaltungsgerichte oder die Finanzgerichte für das Kindergeld (§ 54 BAFöG, § 33 FGO).
Was muss von Sozialhilfe bezahlt werden?
Im Rahmen der Sozialhilfe zählen Kosten für die Unterkunft (Miete) und Heizung zur Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind nicht in den Regelsätzen der Sozialhilfe enthalten und werden Sozialhilfeempfängern zusätzlich zu den Regelsätzen gewährt.
Was muss die Sozialhilfe bezahlen?
Wofür sind die Gelder? Mit diesem Geld wird der Lebensunterhalt bezahlt. Die Höhe des Betrags ist kantonal unterschiedlich. Der Grundbedarf umfasst Ausgaben für Lebensmittel und Getränke, Kleider und Schuhe, kleinere Haushaltgegenstände, Zeitungen und Bücher.
Welche Leistungen fallen unter Sozialhilfe?
Zum notwendigen Lebensunterhalt gehören nach § 27a SGB XII „insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens“. Zu letzteren gehören „in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben.“
Was zählt zu staatlichen Leistungen?
Eine finanzielle Unterstützung für Bedürftige durch den Staat nennt man eine „staatliche Sozialleistung“. Dazu zählt man zum Beispiel die Sozialhilfe, aber auch die Beiträge des Staates zu den Sozialversicherungen (das sind Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung).