Was fällt unter Gewerblicher Rechtsschutz?
Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz: IP). Er umfasst in erster Linie 5 Rechtsgebiete. Diese sind das Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Wettbewerbsrecht.
Was ist der Unterschied zwischen Wettbewerbsrecht und gewerblichem Rechtsschutz?
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein bereichsübergreifendes Rechtsgebiet. Das besagte Rechtsgebiet, im Volksmund häufig, obwohl nicht ganz richtig, als Wettbewerbsrecht benannt, bietet in erster Linie eine Schutzfunktion für Mitbewerber, für Verbraucher, für sonstige Marktteilnehmer sowie für die Allgemeinheit.
Sind Urheberrechte gewerbliche Schutzrechte?
Das Urheberrecht ist zwar kein echtes gewerbliches Schutzrecht, jedoch mit diesen eng verwandt. Es stellt die älteste Rechtsgrundlage zum Schutz geistigen Eigentums dar.
Was versteht man unter geistigem Eigentum?
Unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ – international als „intellectual property (IP)“ bezeichnet – fallen Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (beispielsweise Erfindungen, Know-how, Software).
Ist Wettbewerbsrecht Zivilrecht?
Dieser Straftatbestand hat zum Teil einen anderen oder weiteren Schutzzweck als die zivilrechtlichen Vorschriften. So bezweckt etwa § 16 Abs. 2 UWG (auch) den Schutz des Vermögens der Verbraucher und gehört daher – wie etwa der Betrug, § 263 StGB – (auch) zur Gruppe der Vermögensdelikte.
Welches sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Anmeldung einer Erfindung und in welchen Vorschriften sind diese geregelt?
Für die Anmeldung eines Patentes müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Technische Erfindung. Patente können auf allen Gebieten der Technik erteilt werden.
- Gewerbliche Anwendbarkeit. Die Eintragung als Patent setzt die gewerbliche Nutzbarkeit voraus.
- Neuheit.
- Erfinderische Tätigkeit.
Wie kann man geistiges Eigentum klauen?
Um gegen das Stehlen des geistigen Eigentums vorzugehen, räumt der Gesetzgeber im UrhG verschiedene Optionen ein. Häufig erfolgt bei einem Verstoß gegen die Schutzrechte des Urheberrechts der Versand einer Abmahnung.
Was bedeutet Schutz von geistigem Eigentum?
Geschützt wird geistiges Eigentum u.a. durch gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Marken, Designs) und durch Urheberrechte (für Know-how, Forschungsergebnisse, Kunst, Literatur).