Woher kommt der Begriff Schleierfahndung?
Ein Schleier dient dazu, etwas zu verbergen – zu verschleiern eben, vor allem ein Gesicht oder einen anderen Körperteil. Das Wort ist in vielen germanischen Sprachen zu Hause und geht möglicherweise auf einen orientalischen Ausdruck zurück.
Was darf die schleierfahndung?
Daneben ist noch die so genannte Schleierfahndung zu beachten: in einem Streifen von 30 Kilometern entlang der Grenzen zu den Nachbarstaaten darf die Polizei ebenfalls die mitgeführten Sachen durchsuchen, ohne dass es weiterer Voraussetzungen bedarf; der Grund hierfür ist im weitgehenden Verzicht auf Grenzkontrollen zu …
Was sind verdachtsunabhängige Personenkontrollen?
Verdachtsunabhängige Personenkontrollen finden in Gebieten statt, die im Zusammenhang mit Drogenhandel, Prostitution oder Kriminalität allgemein stehen, zum Beispiel in Bahnhofsvierteln. Aber auch an Flughäfen und bei Sportveranstaltungen kann man so kontrolliert werden.
Was bedeutet Verdachtsunabhängig?
grundlos · ohne Grund · ohne Not · ohne erkennbares Motiv · ohne nachvollziehbaren Grund · ohne triftigen Grund · ohne vernünftigen Grund · ohne wirklichen Grund · ohne zwingenden Grund · unbegründet · ungerechtfertigt · ungerechtfertigterweise · unnötigerweise · überflüssigerweise ● einfach so ugs. · aus Spaß ugs.
Unter welchen Umständen darf dich die Polizei durchsuchen?
Die Polizei darf Personenkontrollen nur mit konkreter Begründung durchführen. Ohne konkreten Verdacht dürfen die Beamten nur die persönlichen Daten abfragen. Alle darüber hinaus gehende Fragen muss man nicht beantworten.
Wann darf die Polizei in Taschen gucken?
Eine Durchsuchung einer Person bzw. deren Tasche zur Strafverfolgung ist gem. § 102 StPO normalerweise nur dann erlaubt, wenn dieser sich der Begehung einer Straftat verdächtig gemacht hat. Die Polizisten dürfen also nicht einfach eine Person und deren Tasche durchsuchen, weil sie neugierig sind.
Ist schleierfahndung erlaubt?
Kontrollieren dürfen die Polizeien und die Bundespolizei. Die Polizei durfte hier neben der Identitätsfeststellung auch Sichtkontrollen, nicht jedoch Durchsuchungen vornehmen (§§ 180, 181 LVwG a. F.). 2017 ist die Schleierfahndung wieder abgeschafft worden.
Was sind meine Rechte bei einer Personenkontrolle?
Auch wenn die öffentliche Sicherheit in Gefahr ist, etwa bei gewalttätigen Demonstrationen, ist eine Personenkontrolle erlaubt. Ohne konkreten Verdacht dürfen nur Fragen nach der Identität und der Staatsangehörigkeit gestellt werden. Nach einem Ausweis dürfen die Beamten zwar fragen, aber zeigen muss man ihn nicht.
Unter welchen Umständen darf mich die Polizei mitnehmen?
„Die Polizei darf also die Personalien einer Person aufnehmen, zum Beispiel, wenn diese als Zeuge in Betracht kommt oder einer Straftat verdächtigt wird“. Wer seinen Personalausweis nicht dabei hat, muss mündliche Angaben zu seiner Person machen.
Wann darf die Polizei auf mein Grundstück?
Dies darf nur „bei Gefahr im Verzuge“ erfolgen, also wenn beispielsweise ein Menschenleben gefährdet ist oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dazu zählt aber auch ausdrücklich die „Bekämpfung von Seuchengefahr“.