Was versteht man unter einer öffentlichen Einrichtung?
Im engeren Sinn bezeichnet öffentliche Einrichtung im deutschen Kommunalrecht eine im öffentlichen Interesse unterhaltene Organisation, die durch eine behördliche Widmung den Einwohnern zugänglich gemacht wird und über welche die Gemeinde als Träger die Dienst- und Fachaufsicht ausübt.
Was sind gemeindliche Einrichtungen?
Regiebetriebe innerhalb der allgemeinen gemeindlichen Verwaltung sind gemeindliche Bauhöfe oder auch Stadtgärtnereien. Eigenbetriebe sind hingegen oftmals Abfallwirtschaftsbetriebe oder auch kommunale Verkehrsbetriebe.
Welche öffentlichen Einrichtungen gibt es?
Zu den öffentlichen Einrichtungen zählen u.a.:
- Kindergärten.
- Altenheime.
- Friedhöfe.
- Parks.
- Schulen.
- Schwimmbäder.
- Theater.
- Stadthallen.
Ist ein Friedhof eine öffentliche Einrichtung?
Ein Kommunalfriedhof oder städtischer Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung und wird im Gegensatz zu konfessionellen Friedhöfen von der Kommune in ihrer Eigenschaft als Friedhofsträger betrieben.
Ist ein Gericht eine öffentliche Einrichtung?
2 GO NRW um eine öffentliche Einrich- tung der Gemeinde handeln. Eine Legaldefinition zum Begriff der öffentlichen Einrichtung enthält die GO NRW nicht.
Was ist eine private Einrichtung?
Der kommerzielle private Bereich besteht aus Einrichtungen, die von einer Vielzahl betrieben werden. Das können Einzelunternehmern sein oder große Betriebe, die viele Kindertageseinrichtungen besitzen.
Was sind alles staatliche Einrichtungen?
Staatliche Einrichtungen Das sind zum Beispiel Schulen oder Universitäten. Dazu gehören auch Forschungseinrichtungen des Staates, das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das Parlament und die Parteien.
Was meint man mit Einrichtungen?
1) die Handlung, etwas zu gründen oder zu erstellen. 2) (Wohnung) Möbel und Dekoration. 3) Ort/Organisation, die zu einem bestimmten Zweck errichtet oder aufgebaut wurden.
Ist eine Schule eine öffentliche Institution?
Allerdings können nur solche öffentlichen Einrichtungen geschlossen werden, die nicht in den Rahmen der Pflichtaufgaben einer Gemeinde fallen, wie beispielsweise Sportplätze oder Museen. Schulen oder Friedhöfe fallen in diesen Rahmen und müssen daher aufrechterhalten werden.