Wer führt eine Sicherheitsüberprüfung durch?
Im Ergebnis einer Sicherheitsüberprüfung gibt das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Empfehlung ab, ob die überprüfte Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut werden soll. Für sein Personal führt das Bundesamt die jeweiligen Sicherheitsüberprüfungen in Eigenregie durch.
Was wird bei der Sü 1 überprüft?
Arten von Sicherheitsüberprüfungen Gemäß § 8 Absatz 1 SÜG wird die einfache Sicherheitsüberprüfung bei Personen durchgeführt, die Zugang zu „VS-VERTRAULICH“ eingestuften Verschlusssachen haben oder sich verschaffen können oder Tätigkeiten in einer Nationalen Sicherheitsbehörde wahrnehmen sollen.
Was wird bei einer Sicherheitsüberprüfung bei der Bundeswehr gemacht?
Bei der einfachen Sicherheitsüberprüfung (Ü1) werden die Angaben aus der Sicherheitserklärung der Soldatinnen und Soldaten unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden bewertet.
Was prüft der Verfassungsschutz?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlands-Nachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG).
Was wird bei einer Sicherheitsüberprüfung überprüft?
Durch die Sicherheitsüberprüfung soll individuell festgestellt werden, ob einer Person eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit übertragen werden kann oder ob tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die die Betrauung mit einer solchen Tätigkeit aus Gründen des staatlichen Geheimschutzes verbieten (sogenannte “ …
Was wird bei der ü2 überprüft?
Bei der erweiterten Sicherheitsüberprüfung (Ü2) gehen zusätzlich Anfragen an die Polizeidienststellen der innegehabten Wohnsitze des Betroffenen (in der Regel beschränkt auf die letzten fünf Jahre), und auch seine Identität wird überprüft.
Was wird bei der erweiterten Sicherheitsüberprüfung geprüft?
Bei der erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen (Ü3) werden zusätzlich die von dem Betroffenen in seiner Sicherheitserklärung angegebenen Referenzpersonen und weitere geeignete Auskunftspersonen befragt, um zu prüfen, ob die Angaben des Betroffenen zutreffen und ob tatsächliche Anhaltspunkte …
Was kontrolliert der MAD?
Der MAD als abwehrender Militärnachrichtendienst nimmt für den Geschäftsbereich des BMVg die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahr.