Was bedeutet Betrieb gewerblicher Art?
Betriebe gewerblicher Art (BgA) sind die wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.
Wann liegt ein Betrieb gewerblicher Art vor?
Ein Betrieb gewerblicher Art liegt nur dann vor, wenn die wirtschaftliche Tätigkeit der juristischen Person von einigem Gewicht ist und sich aus der Gesamttätigkeit der juristischen Person heraushebt. Nach R 4.1 Abs. 5 S. 1 KStR 2015 ist dies regelmäßig der Fall, wenn der Jahresumsatz 35.000 EUR nachhaltig übersteigt.
Was sind gewerbliche Einrichtungen?
Als ein Betrieb gewerblicher Art gilt jede Einrichtung zur nachhaltigen Erzielung von Einnahmen, die die juristische Person des öffentlichen Rechts unterhält. Hiervon abzugrenzen ist die Erzielung von Einnahmen aus der Land- und Forstwirtschaft, denn diese gehören nicht zu einem Betrieb gewerblicher Art.
Ist eine Gemeinde gewerblich?
1 KStG sind Betriebe gewerblicher Art (BgA) etwas, was zu den juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) gehört – also zu den Gemeinden, Städten, anderen Gebietskörperschaften, Hochschulen, Kirchen, Industrie- und Handelskammern, Rundfunkanstalten usw.
Was ist ein hoheitlicher Betrieb?
Allgemeines. Bei hoheitlichen Aufgaben handelt es sich um Tätigkeiten, „die ein öffentliches Gemeinwesen (Staat, Gemeinde oder sonstige Körperschaft) kraft öffentlichen Rechts zu erfüllen hat“. Hoheitlich ist eine Tätigkeit dann, wenn sie aus der Staatsgewalt abgeleitet ist.
Wann entsteht ein BgA?
Nach § 4 Abs. 1 KStG gelten als BgA alle Einrichtungen, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dienen und die sich innerhalb der Gesamtbetätigung der juristischen Person wirtschaftlich herausheben.
Wann liegt ein BgA vor?
Sie liegt vor, wenn die juristische Person des öffentlichen Rechts eine wesentliche Betriebsgrundlage z.B. an ihre Eigengesellschaft verpachtet. Die Verpachtung ist danach als BgA zu besteuern.
Ist ein BgA ein Eigenbetrieb?
Im Umkehrschluss stehen BgA grundsätzlich als eigene Rechtssubjekte in Form sogenannter „virtueller Körperschaften“ der juristischen Person des öffentlichen Rechts gegenüber (BFH 13.3.74, BStBl II, 391).
Was bedeutet es gewerblich zu sein?
Merkmale gewerblicher Tätigkeit. Gewerbetreibender sind Sie nur dann, wenn klar ist, dass Sie Ihre Tätigkeit selbstständig und nachhaltig ausüben. Ob es sich dann um eine Nebentätigkeit oder Haupttätigkeit handelt, spielt steuerlich keine Rolle.
Was ist eine Trägerkörperschaft?
Staat als Träger von Hoheitsgewalt Körperschaft des öffentlichen Rechts ist zunächst der Staat als originärer Träger von Hoheitsgewalt. Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland besitzt einerseits der Bund (Gesamtstaat), andererseits jedes der sechzehn Länder Staatlichkeit.
Was ist ein Unternehmen mit kommunaler Beteiligung?
Kommunale Unternehmen sind im Gegensatz zu öffentlichen Unternehmen des Bundes oder der Länder (Öffentliche Unternehmen des Bundes; Öffentliche Unternehmen der Länder) dadurch gekennzeichnet, dass mehrheitlicher oder alleiniger Träger des Unternehmens die jeweilige Gebietskörperschaft ist.