Was ist die De-Minimis-Beihilfe?
Die De-minimis-Beihilfe-Regelung macht eine Beihilfe, die ein EU-Mitgliedstaat einem Unternehmen gewährt und deren Betrag als geringfügig anzusehen ist – unter bestimmten Voraussetzungen – nicht weiter genehmigungspflichtig durch die Europäische Kommission („Bagatellbeihilfe“).
Was ist die De Minimis Erklärung?
Die De-minimis-Regel erlaubt die Unterstützung von Unternehmen mit öffentlichen Mitteln, sofern eine bestimmte Obergrenze nicht überschritten wird. Denn die Europäische Kommission nimmt an, dass geringe Zuwendungen den zwischenstaatlichen Handel und Wettbewerb innerhalb der EU nicht beeinträchtigen.
Was ist de minimis Grenze?
„De minimis“-Regel Eine De-minimis-Beihilfe, ein Begriff aus dem Subventionsrecht der EU, ist eine Beihilfe , die ein EU-Mitgliedstaat einem Unternehmen gewährt und deren Betrag als geringfügig anzusehen und daher nicht in Brüssel zu melden ist.
Ist agrardiesel eine de minimis Beihilfe?
Die Prämie ist eine De-minimis-Beihilfe. der Zuwendungsempfänger darf in einem Zeitraum von 3 Jahren in Summe nicht mehr als 200.000 € an Beihilfen erhalten, die unter die De-minimis-Regelung fallen (Beispiel für andere De-minimis-Beihilfen: Agrardiesel-Rückvergütung).
Was sind de-minimis-Beihilfen Forstwirtschaft?
Unter die Regelung der «De minimis»-Beihilfen fallen auch subventionierte Betreuungsleistungen von Wald und Holz NRW gegenüber Privat- und Kommunalwaldbesitzern. Der Erhalt von «De minimis»-Beihilfen muss nach EU-Recht individuell vom Endbegünstigten (also vom Waldbesitzenden) angezeigt werden.
Wer hat Anspruch auf Corona Soforthilfe?
Antragsberechtigt sind Soloselbständige, Kapitalgesellschaften und Genossenschaften, die keine Überbrückungshilfen in Anspruch genommen haben. Das Einkommen im Referenzzeitraum (im Normalfall das Jahr 2019) muss zumindestens 51 Prozent aus selbständiger Tätigkeit erzielt worden sein.