Was zeichnet eine Erfindung aus?
Eine Erfindung (auch Invention) ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln ermöglicht wird.
Wann gehört eine Erfindung dem Arbeitgeber?
Wann ist das ArbEG anzuwenden? Dem ArbEG unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst sowie von Beamten und Soldaten. Das bedeutet: Erfindungen im Sinne dieses Gesetzes sind nur technische Ideen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
Wem gehören Erfindungen?
Eine Erfindung gehört in der Regel dem Erfinder. Macht ein Arbeitnehmer auf der Arbeit eine Erfindung, kann es anders aussehen: Wenn sie zu den vertraglichen Pflichten gehört, während der täglichen Arbeit gemacht worden ist und im Arbeitsvertrag nichts anderes steht, gehört die Erfindung dem Arbeitgeber (Art. 332 OR).
Welche Rechte hat ein Erfinder?
Erfinderinnen und Erfinder sind dazu berechtigt, freigegebene Arbeitnehmererfindungen und eigene freie Erfindungen zum Patent anzumelden und wirtschaftlich zu verwerten.
Was gibt es von Erfindungen?
Von Erfindungen wird besonders oft im Zusammenhang mit technischen Problemlösungen gesprochen, etwa von der Erfindung des Motors oder des Dynamits. Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden. Erfindungen gibt es auch im kulturellen Bereich.
Was ist eine Erfindung und eine Entdeckung?
Erfindung und Entdeckung. Vom Begriff der Erfindung ist die Entdeckung abzugrenzen. Eine Entdeckung betrifft bereits Vorhandenes, das bislang unbekannt und dessen Nutzen unbestimmt ist. Damit hat sich infolge der Entdeckung nichts geändert (außer der damit verbundene Wissenszuwachs eines Einzelnen oder der Allgemeinheit).
Wie kann eine Erfindung geschützt werden?
Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden. Erfindungen gibt es auch im kulturellen Bereich. So gilt etwa die moderne Oper als Erfindung Claudio Monteverdis. Vom Begriff der Erfindung ist die Entdeckung abzugrenzen.
Welche Erfindungen gibt es im kulturellen Bereich?
Erfindungen gibt es auch im kulturellen Bereich. So gilt etwa die moderne Oper als Erfindung Claudio Monteverdis. Vom Begriff der Erfindung ist die Entdeckung abzugrenzen.