Wie teuer ist es ein Patent anzulegen?
Das DPMA warnt
| Gebührenart | Höhe |
|---|---|
| Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (inklusive 10 Patentansprüche) | 40 Euro |
| – für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 20 Euro |
| Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform (inklusive 10 Patentansprüche) | 60 Euro |
| – für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 30 Euro |
Was muss man bei Patenten beachten?
Es müssen folgende Kriterien bei der Patentanmeldung erfüllt sein, um einen Patentschutz zu rechtfertigen:
- Neuheit der Erfindung und Geschäftsideedem Patentamt erklären.
- Erfinderische Tätigkeitdem Patentamt definieren.
- Gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindungfür das Patentamt.
Wie viel kostet ein europäisches Patent?
Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 100 EUR (oder 5 875 EUR, wenn die europäische Anmeldung online eingereicht wird).
Wann kann ich ein Patent anmelden?
Damit Sie eine Erfindung erfolgreich als Patent anmelden können, muss diese die in § 1 Patentgesetz (PatG) definierten Voraussetzungen erfüllen. Die technische Erfindung muss demnach neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.
Wie lange dauert es bis zum Patent?
Die eingereichten Unterlagen werden beim DPMA umfassend geprüft. Aus diesem Grund sollten Sie für das gesamte Verfahren, im Rahmen dessen Sie ein Patent anmelden, eine Dauer von durchschnittlich drei Jahren einkalkulieren.
Was wird durch ein Patent geschützt?
Schutz für Ihre technischen Erfindungen Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion: Die Veröffentlichung der Erfindung gibt Anreize für weitere Forschung und Entwicklung.