Was wurde alles patentiert?
Was gilt als technische Erfindung?
- Entdeckungen (Auffindung von etwas Vorhandenem, z.B. Magnetismus, Röntgen-Strahlen)
- wissenschaftliche Theorien.
- mathematische Methoden.
- ästhetische Formschöpfungen (hier käme Designschutz in Frage)
Wann ist eine Idee patentierbar?
Eine Idee allein ist nicht patentierbar. Patentanmeldungen sind nur für (technische) Erfindungen möglich, die gewerblich anwendbar sind: Dazu zählen chemische Stoffe, Arzneimittel, Nahrungsmittel und Neuheiten im Bereich der Technologie.
Ist ein Produkt patentiert?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Wie lange darf man die Erfindung nachbauen und verkaufen?
Das heißt, niemand darf sie ohne seine Zustimmung nachbauen, verkaufen oder anders verwerten. Die Erfindung wird von den Sachverständigen des Deutschen Patent- und Markenamtes sorgfältig nach verschiedenen Kriterien geprüft. Nach der Erteilung gilt das Patent zunächst für drei Jahre.
Wie schreibst du den Prozess deiner Erfindung?
Berichte den Prozess der Erfindung deines Produkts! Schreib auf, wie dir die Idee eingefallen ist, was dich inspiriert hat, wie lange es gedauert hat, und warum du es machen willst! Liste alle Dinge auf, die du brauchst, um es herzustellen, all die möglichen Teile und Materialien für deine Erfindung!
Kann man eine Erfindung in Deutschland ausführen?
Falls Sie Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben, müssen Sie aus rechtlichen Gründen auf jeden Fall einen Anwalt hinzu ziehen. Eine Erfindung muss in den Anmeldeunterlagen so deutlich und vollständig offenbart sein, dass ein Fachmann sie ohne weiteres ausführen kann.
Ist die Erfindung gewerblich nutzbar?
Ist die Erfindung auch gewerblich nutzbar, dann kann man sie sich gesetzlich schützen lassen. Dies geschieht durch eine Anmeldung beim Patentamt – je nach Art der Erfindung in verschiedenen Formen. Das hat seinen guten Grund. Denn die Entwicklung einer Technologie ist meist sehr aufwändig.