Was ist ein Warenzeichen?
Erklärung zum Begriff Warenzeichen. Mit einem Warenzeichen haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte (Dienstleistungen, Waren) von Mitbewerbern zu unterscheiden. Dazu kann der Markenname oder das Firmenlogo rechtlich in die Zeichenrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und somit geschützt werden.
Was ist bei der Eintragung von Warenzeichen zu beachten?
Für die Eintragung eines Warenzeichens ist zu beachten, dass dieses eindeutig ist und nicht mit einem anderen Zeichen verwechselt werden kann (§ 3 Abs. 1 MarkenG); weder allgemeine Angaben (z. zum Unternehmen gehört und gemeinsam mit diesem (oder auch nur mit einem Teil) übertragbar oder vererbbar ist.
Wie kann ein Warenzeichen geschützt werden?
Mit einem Warenzeichen haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte (Dienstleistungen, Waren) von Mitbewerbern zu unterscheiden. Dazu kann der Markenname oder das Firmenlogo rechtlich in die Zeichenrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und somit geschützt werden.
Kann ein Hersteller seine Produkte mit einem CE-Kennzeichen versehen werden?
Ein Hersteller darf seine Produkte nur nach erfolgter Überprüfung und Ausstellung eines entsprechenden Zertikates mit dem Semko-Zeichen versehen. Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfzeichen. Es ist ein Verwaltungskennzeichen und dokumentiert die Konformität des Produktes mit den geltenden EG-Richtlinien.
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Das Warenzeichen gehört zum Gewerbebetrieb und ist zusammen mit diesem oder einem Teil davon übertragbar und vererblich. Siehe auch Marke. [s.a. Schutzrechte, gewerbliche] Warenzeichen sind Schutzrechte für bestimmte Zeichen (z.B. Schriftzüge, Symbole, Wappen U.A.), die Unternehmen zur Kennzeichnung ihrer Produkte einsetzen.
Was ist ein Warenzeichen für einen Geschäftsbetrieb?
Das Warenzeichen muss für einen Geschäftsbetrieb bestimmt sein, der der Herstellung oder dem Vertrieb von Waren dient, ferner muss eine ernstliche Verwendungsabsicht für das Zeichen bestehen. Das Warenzeichen muss ferner zur Kennzeichnung von Waren einwandfrei geeignet sein. Nicht eintragungsfähig sind sog.
Welche Warenzeichen sind verwechslungsfähig?
Die Unterscheidung von anderen Warenzeichen muß eindeutig sein, verwechslungsfähige Zeichen, solche, die nur allgemeine Angaben (z.B. Naturwein, Mocca) oder nur eine allgemeine Beschreibung enthalten (z.B. Zeitung), sind nicht schutzfähig.
Wie kann man ein Warenzeichen schützen?
Es kann sich um ein Wortzeichen (z.B. DKW), um ein Bildzeichen (Signet) oder ein kombiniertes Wort-Bild-Zeichen (Lufthansa mit Kranich) handeln. Der Schutz eines Warenzeichens erfolgt durch Eintragung in die Zeichenrolle beim Patentamt.
Hat die Behörde den Bescheid überhaupt nicht erhalten?
Haben Sie den Bescheid überhaupt nicht erhalten, so muss die Behörde den tatsächlichen Zugang bei Ihnen beweisen. Das heißt sie muss nachweisen, wann genau Sie den Brief erhalten haben. Das kann Sie nicht, wenn Sie die Post mittels einfachem Brief verschickt.
Was sind Herkunftsbezeichnungen und Herstellerzeichen?
Herkunftsbezeichnungen, Herstellerzeichen und Signets im Sinne der Handelsmarke sind schon seit der griechischen Antike bekannt und finden sich auf Töpferwaren und Figuren, die vornehmlich als Exportartikel produziert wurden.
Was ist ein Währungssymbol?
Ein Währungssymbol (oder Währungszeichen) ist ein besonderes Schriftzeichen, das als Abkürzung für eine Währung verwendet wird. Es wird je nach Land entweder nach (12,80 €) oder vor dem Betrag ($12,80) geschrieben. Bei einer Schreibweise vor dem Betrag wird meistens kein Leerzeichen zwischen Symbol und Betrag gesetzt.
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Wie können sie Zeichen und Symbole zuweisen?
Beispielsweise können Sie zuweisen, Markensymbole, um so etwas wie AltGr (rechte Alt-Taste) + T, AltGr + R und AltGr + S, beispielsweise. Zeichentabelle können Sie anzeigen lassen und alle Zeichen und Symbole in allen Schriften (einige Beispiele für Schriften sind „Arial“, „Times New Roman“, „Webdings“) auf Ihrem Computer installiert.
Wie kann ein Markenzeichen geschützt werden?
Dazu kann der Markenname oder das Firmenlogo rechtlich in die Zeichenrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und somit geschützt werden. Warenzeichen kommen häufig als Wort- oder Bildmarke, aber auch als eine Kombination von beiden vor. Neuerdings gibt es auch Farb-, Hör- und Geruchsmarken oder Slogans.
Was sind rechtlich geschützte Marken?
Dies sind besonders rechtlich geschützte Namen, die sich von konkurrierenden Dienstleistungen oder Produkten anderer Unternehmen unterscheiden lassen. Recht an Marken sind wie Patente oder Urheberrechte nicht materielle Monopolrechte. Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Marke zu schützen.