Was ist der Föderalismus?
Der Föderalismus ist – zusammen mit der direkten Demokratie – eine der tragenden Säulen des schweizerischen Bundesstaates. Er kann als eine Form der Dezentralisierung des Staates gesehen werden, die in erster Linie dazu dient, die Vielfalt in der Einheit zu erhalten und den Staat dem Bürger anzunähern.
Ist der Föderalismus ständig im Wandel?
Der Föderalismus befindet sich ständig im Wandel. Das Grundprinzip ist zwar in der Bundesverfassung verankert, im Kleineren gibt es aber immer wieder Diskussionen um die Verteilung der Kompetenzen. Regelmässig gibt es Abstimmungen, welche zu mehr oder weniger Föderalismus führen.
Was ist der Grundprinzip des Föderalismus?
Das Grundprinzip des Föderalismus ist die Übertragung von Aufgaben an kleinere Strukturen, damit dort die lokalen Interessen am besten berücksichtigt werden können. Gemeinden übernehmen lokale Aufgaben, Kantone übernehmen kantonale Aufgaben und der Bund übernimmt Aufgaben, die im Interesse aller liegen.
Was ist das Prinzip des Föderalismus in Österreich?
Grundsätzlich ist das Prinzip des Föderalismus in Österreich unumstritten. Jedoch werden immer häufiger und mit wachsendem Nachdruck Rufe nach einer Neuverteilung der Kompetenzen und Finanzen zwischen Bund und Ländern laut. Bisherige Reformversuche, beispielsweise im Rahmen der 1989 ins Leben gerufenen sog.
Föderalismus [lat.] Allg.: F. ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (z. B. mehrere Länder, Provinzen einen Staat; mehrere Vereine einen Verband (Verband/Verbände) etc.) Pol.:
Was ist der Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland geregelt?
Föderalismus und Subsidiarität. In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus als Organisationsprinzip der staatlichen Ordnung festgelegt. Die staatlichen Aufgaben sind zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufzuteilen. Im Grundgesetz werden auch die Zuständigkeiten von Bund und Ländern geregelt.
Was sind Beispiele für institutionellen Föderalismus?
Beispiel für institutionellen Föderalismus sind manche Parteien (oder auch Vereine etc.), die sich, zum Beispiel in Deutschland, in den Gliedstaaten bilden und Aufgaben und Kompetenzen der Organisation auf eine Dachorganisation übertragen, die in Teilgebieten eigenständig agieren kann,…
Was ist symmetrischer Föderalismus?
Symmetrischer Föderalismus, z. B. Bundesrepublik Deutschland: Wenn die Teilstaaten eines Staatenbundes allesamt über die gleichen Rechte verfügen, nennt man diese Form „symmetrischen Föderalismus“. Asymmetrischer Föderalismus, z. B. Spanien: Zwischen den Gliedstaaten sind Unterschiede in Hinsicht auf Rechte und Pflichten zu erkennen.
Was zielt zur Reform des bundesdeutschen Föderalismus ab?
Ansätze zur Reform des bundesdeutschen Föderalismus zielen darauf ab, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern deutlicher voneinander zu trennen. In immer mehr Politikbereichen ist eine klare Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern heute nicht mehr gegeben.
Was kann der kooperative Föderalismus sein?
Der kooperative Föderalismus führt immer häufiger dazu, dass sich Bund und Länder gegenseitig blockieren. So können die Landesregierungen und Landesparlamente in ihrem jeweiligen Bundesland kaum noch etwas ohne den Einfluss des Bundes gestalten.
Was ist der Bundesrat und die Föderalismusreform?
Bundesrat und Föderalismusreform. Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Er ist als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan und entscheidet mit über die Politik des Bundes.
Was sind die Kriterien zur Unterscheidung föderaler Systeme?
Ein weiteres Kriterium zur Unterscheidung föderaler Systeme ist die Art und Weise, wie sie das innerstaatliche Zusammenspiel von Bund und Ländern organisieren: durch parallele oder integrierte Institutionen. Die entsprechenden Idealtypen werden als dualer Föderalismus einerseits und als kooperativer Föderalismus andererseits bezeichnet.
Was ist das Schweizer Modell des Föderalismus?
Als Beispiel hierfür sind die belgischen oder kanadischen Sprach- und Kulturgemeinschaften zu nennen, aber auch das Schweizer Modell des Föderalismus ist noch heute durch das Bemühen um die Integration auseinanderstrebender religiöser und sprachlicher Identitäten geprägt.
Was ist der kooperative Föderalismus?
HSS: Der kooperative Föderalismus, wie wir ihn aus Deutschland kennen, basiert auf einer engen Verzahnung zwischen Bund und Ländern, während der duale Föderalismus, wie etwa in Indien oder den USA, auf einer Kompetenztrennung und ausgeprägten Eigenstaatlichkeit seiner Gliedstaaten beruht.
Warum werden die USA als Musterbeispiel für den Föderalismus bezeichnet?
Die USA werden häufig „als Musterbeispiel für den modernen neuzeitlichen Föderalismus“ 2 bezeichnet. Obwohl er weltweit Anwendung findet und ständig Gegenstand öffentlicher Diskussionen ist, herrscht über den Föderalismus kon- zeptuelle Unklarheit. Dieses Problem der Definitionsfindung wird im ersten Unterpunkt des Hauptteils vertieft.