Welche Änderungen bringen das Jahr 2019 mit sich?
Vor dem Jahreswechsel sind bereits einige Änderungen bekannt, die das Jahr 2019 mit sich bringen wird. Unter anderem ein längerer Abgabezeitraum der Steuererklärung, das dritte Geschlecht und höheres Kindergeld. Die Zahl antisemitischer Straftaten ist in Frankreich drastisch gestiegen.
Was sind die Hürden für eine Änderung des Grundgesetzes?
Die Hürden für eine Änderung des Grundgesetzes sind sehr hoch. Dennoch wurden einzelne Artikel seit seiner Verkündung 1949 geändert. A uch Gutes kann man immer noch verbessern – aber nicht jede Veränderung muss eine Verbesserung sein.
Wie viele Änderungsgesetze hat das Grundgesetz verändert?
Im Verlauf der vergangenen 70 Jahre ist ungefähr jeder zweite Artikel des Grundgesetzes verändert worden, einige davon mehrfach – insgesamt wirkten sich die 63 Änderungsgesetze auf 235 einzelne Artikel aus.
Sind Änderungen der bundesstaatlichen Gesetzgebung verboten?
Alle Änderungen, die den bundesstaatlichen Aufbau in Länder oder die grundsätzliche Mitwirkung der Bundesländer bei der Gesetzgebung ändern sollen, sind verboten. Unzulässig sind auch die Änderungen der Grundsätze der Art. 1 ( Menschenwürde) und Art. 20 (Staatsaufbau) ( Art. 79 Abs. 3 GG – sog.
Wann ist die Beschränkung für die Einreise nach Deutschland notwendig?
Quarantäne notwendig sind. Beschränkung für Einreise aus Virusvarianten-Gebieten bis mindestens 31. März. Für alle Reisenden, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland zurückkehren, gelten verschärfte Einreiseregeln.
Was muss bei der Einreise nach Deutschland vorgelegt werden?
Hier ist ein ärztliches Zeugnis oder ein dokumentiertes negatives Testergebnis erforderlich. Dieser Nachweis muss bei der Einreise nach Deutschland auf Papier oder digital in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorgelegt werden.