Kann der Supreme Court den Präsidenten bestimmen?
Der Supreme Court besteht aus neun Richtern, die auf Vorschlag des Präsidenten vom Senat berufen werden und ihr Amt auf Lebenszeit ausüben.
Was entscheidet der OGH?
In Zivilsachen entscheidet der Oberste Gerichtshof (ausschließlich als Rechtsinstanz) vor allem über Revisionen (Rechtsmittel gegen Urteile der Berufungsgerichte), Revisionsrekurse (Rechtsmittel gegen abändernde oder bestätigende, teilweise auch aufhebende Beschlüsse der zweiten Instanz, nämlich des Rekursgerichtes.
Welches sind die Hauptaufgaben des Obersten Gerichts?
Aufgabe des Bundesfinanzhofs ist es, im Rahmen der Rechtsschutzgewährung die Steuergesetze auszulegen und dabei unbestimmte Rechtsbegriffe auszufüllen. Zudem hat er das Recht, soweit erforderlich, fortzubilden (§ 11 Abs. 4 der Finanzgerichtsordnung).
Wie wird der Bundespräsident der Republik Österreich bestimmt?
Der Bundespräsident der Republik Österreich wird in geheimer, gleicher, allgemeiner, freier und persönlicher Wahl für eine Funktionsperiode von sechs Jahren bestimmt. Seine Amtszeit beginnt mit der Angelobung und dem Amtsantritt.
Wie kann ein Präsident sein Amt verlieren?
Ein Präsident kann sein Amt selbstverständlich auch durch den (mehr oder weniger) freiwilligen Rücktritt verlieren. Hierfür gibt es nur ein Beispiel in der amerikanischen Geschichte, und zwar besagten Richard Nixon.
Wie verlieren die amerikanischen Präsidenten sein Amt?
Die amerikanische Verfassung sieht vier Möglichkeiten vor, wie ein Präsident während einer laufenden Amtszeit sein Amt verlieren kann. Zum einen wäre das der Tod des Präsidenten, welcher der mit Abstand häufigste Grund für ein vorzeitiges Ende der Amtszeit ist.
Wie kann der US-Präsident Gesetze einbringen?
Der US-Präsident kann Gesetze einbringen und auch von den beiden Parlamentskammern – Senat und Repräsentantenhaus – eingebrachte Gesetze per Veto verhindern. Dann kann er selbst wieder mit Zweidrittelmehrheit überstimmt werden. Kommt es zum Streit, hat der Präsident kein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.