Was ist eine Verordnung in Deutschland und Österreich?
In Deutschland und Österreich ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs – oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Die Schweiz kennt neben Regierungs- auch Parlaments- und Gerichtsverordnungen. Der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf, und ihr Wirkungsbereich sind in Deutschland,
Was ist eine Verordnung in den deutschsprachigen Ländern?
Verordnung. In den deutschsprachigen Ländern ist eine Verordnung eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungs – oder Verwaltungsorgan (Exekutive) erlassen wird. Der Umfang dessen, was eine Verordnung zulässigerweise regeln darf, und ihr Wirkungsbereich sind in Deutschland, Österreich und der Schweiz unterschiedlich. Eine Verordnung ist in…
Was ist eine Verordnung in der Rechtsordnung anderer Länder?
Eine Verordnung ist in der Rechtsordnung anderer Länder ein Rechtsakt, der durch die Regierung oder ein Verwaltungsorgan erlassen wird. In der Normenhierarchie stehen Rechtsverordnungen im Rang unterhalb der förmlichen Gesetze (Parlamentsgesetze), aber oberhalb von Satzungen und Verwaltungsvorschriften .
Welche Rechtsverordnungen stehen unter der Normenhierarchie?
In der Normenhierarchie stehen Rechtsverordnungen im Rang unterhalb der förmlichen Gesetze (Parlamentsgesetze), aber oberhalb von Satzungen und Verwaltungsvorschriften . In der EU ist eine Verordnung ein Rechtsakt, der nach seiner Verabschiedung in den Mitgliedstaaten unmittelbar Geltung hat, d. h.
Was ist der Unterschied zwischen Verordnung und Empfängerkreis?
Vom Erlass unterscheidet sich die Verordnung durch ihre Außenwirkung: Erlässe sind behördeninterne Weisungen, während Verordnungen außerhalb der Behörde, also nach außen hin wirken. Kein Unterschied ist hingegen der Empfängerkreis: Beide wirken für einen nicht mehr durch Individuen bestimmten Personenkreis.