Was regelt das CISG?
CISG regeln die Pflichten des Verkäufers. Danach ist der Verkäufer insbesondere dazu verpflichtet, die verkaufte Ware zu liefern, die sie betreffenden Dokumente zu übergeben und das Eigentum an der Ware zu übertragen. Gemäß Art. 31 CISG geht das UN-Kaufrecht grundsätzlich vom Versendungskauf aus.
Für was steht CISG?
Beschafft sich der Einkäufer Waren im Ausland, kommt er fast immer mit dem UN-Kaufrecht in Berührung. Dieses ist im „Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf“, kurz CISG oder auch UNWaVtrÜbk, geregelt.
Welches Kaufrecht ist anwendbar?
UN-Kaufrecht ist immer dann anwendbar, wenn für einen internationalen Kaufvertrag das Recht eines Abkommensstaates Anwendung findet oder die Staaten, in denen Käufer und Verkäufer ihren Sitz haben, beide Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts sind.
Was ist die UN K?
UN-K – Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. wenn die Regeln des internationalen Privatrechts zur Anwendung des Rechts eines Vertragsstaats führen.
Wann greift das CISG?
Grundsätzlich ist das CISG dann anwendbar, wenn der internationale Sachverhalt für die Parteien erkennbar ist und sich somit die Tatsachen aus den konkreten Umständen ergeben. Dabei ist es gleichgültig, ob eine der Parteien oder beide Parteien Kaufmann im Sinne des HGB ist / sind.
Was beinhaltet ein internationaler Kaufvertrag?
In seiner Grundstruktur ist ein solcher Vertrag ähnlich aufgebaut wie ein Inlandskaufvertrag, enthält aber i.d.R. einige spezifische Vertragselemente. So werden die Lieferbedingungen meist als INCOTERMS (International Commercial Terms) festgelegt, die den Kosten- und Gefahrenübergang regeln.
Wann greift das Cisg?
Was besagt die UN-Kinderrechtskonvention?
Die Kinderrechtskonvention gehört zu den international rechtlich bindenden Abkommen, die Menschenrechte garantieren und schützen sollen. Die Konvention wurde 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und verfolgt das Ziel die Rechte aller Kinder auf der Welt zu schützen.
Was sagt die UN-Kinderrechtskonvention?
(1) Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten frei zu äußern, und berücksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife.
Warum wird das UN-Kaufrecht fast immer ausgeschlossen?
Häufig wird das UN-Kaufrecht durch allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen. Hierfür ist erforderlich, dass der Anbieter spätestens bis zum Vertragsschluss deutlich erkennen lassen muss, dass er seine AGB zur Geltung bringen will.