In welchem Fall ist ein rechtswirksamer Vertrag zustande gekommen?
Damit ein Kaufvertrag zustande kommt, müssen zwei übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen. Die zuerst abgegebene Willenserklärung nennt man Antrag. Die zweite, zustimmende Willenserklärung Annahme. Mit Annahme eines Antrags ist ein Vertrag rechtswirksam abgeschlossen.
Ist ein Kaufvertrag zustande gekommen?
Der Kaufvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen der Parteien zustande. Die Vertragsparteien müssen zumindest Einigung über den Kaufgegen- stand und den Kaufpreis erzielt haben. Wurde die Festlegung des Preises einer späteren Vereinbarung vorbehalten, so ist der Vertrag noch nicht zu- stande gekommen.
Wie kann ein Angebot mit einer Bedingung erfolgen?
Rz. 12 Ein Angebot kann mit einer Bedingung erfolgen. Eine Bedingung ist ein zukünftiges ungewisses Ereignis, z.B. das bestehen einer Prüfung ist ungewiss. Gibt der Antragende ein Angebot mit einer auflösenden Bedingung ab, dann erlischt der Antrag, wenn die Bedingung eintritt. Ein Antrag mit einer auflösenden Bedingung ist zulässig,…
Ist ein Angebot mit einer aufschiebenden Bedingung nicht wirksam?
Gibt der Antragende ein Angebot mit einer aufschiebenden Bedingung ab, dann ist das Angebot zum Zeitpunkt des Zugangs beim Adressaten noch nicht annahmefähig. Rechtlich ist das Angebot noch nicht wirksam.
Ist ein Antrag mit einer auflösenden Bedingung zulässig?
Gibt der Antragende ein Angebot mit einer auflösenden Bedingung ab, dann erlischt der Antrag, wenn die Bedingung eintritt. Ein Antrag mit einer auflösenden Bedingung ist zulässig, da der Antragende berechtigt ist, die Gebundenheit des Antrags auszuschließen (vgl. § 145 BGB @ ).
Was kann mit einer Bedingung erfolgen?
Rz. 14 Ein Angebot kann mit einer Bedingung erfolgen. Eine Bedingung ist ein zukünftiges ungewisses Ereignis, z.B. das bestehen einer Prüfung ist ungewiss. Der Antragende kann einen Antrag abgeben.