Was ist eine gefahrenprognose?
Ob eine Gefahr in diesem Sinne vorliegt, ermitteln Sie im konkreten Einzelfall anhand einer Gefahrenprognose. Hierbei setzen Sie die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts einerseits und den zu erwartenden Schaden am Schutzgut der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung andererseits in Bezug zueinander.
Welche Arten von Gefahren gibt es?
Erklärung zum Begriff Gefahr – konkrete
- Abgrenzung Polizei- und Strafrecht.
- Die konkrete Gefahr.
- Sonderproblem – Gefahr in Verzug.
- Sonderprobleme – Anscheinsgefahr, Putativgefahr, Gefahrenverdacht.
Was ist eine gegenwärtige erhebliche Gefahr?
Eine erhebliche Gefahr ist auch eine Gefahr für ein ganz normales Rechtsgut, wenn dieses einen besonders hohen Schaden erleiden kann. Eine gegenwärtige Gefahr hingegen ist eine solche, bei der ein Schaden bereits eingetreten ist oder noch andauert oder die Gefahr besteht, dass ein Schaden in Kürze eintreten wird.
Wann liegt eine Gefahr vor?
Eine Gefahr(enlage) liegt vor, wenn eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Geschehensablauf mit hinreichender Wahrschein- lichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit oder Ordnung schädigen wird.
Was fällt unter öffentliche Ordnung?
Die traditionelle Definition lautet: Öffentliche Ordnung umfasst die Gesamtheit der ungeschriebenen Normen, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden sozialen und ethischen Anschauungen als unent- behrliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammen- lebens angesehen wird.
Wann ist die öffentliche Ordnung gefährdet?
Gefahr für die öffentliche Ordnung – Beispiele Verhaltensweisen, die für das geordnete staatsbürgerliche Gemeinschaftsleben, eine Gefährdung darstellen, sind zu missbilligen. Weitere Beispiele, die die öffentliche Ordnung gefährden können: Aggressives Betteln. Nazi-Demo am Holocaust-Gedenktag.
Wie findet sich der Begriff „öffentliche Sicherheit und Ordnung“?
Selten findet sich der Begriff „öffentliche Sicherheit“ beziehungsweise „öffentliche Ordnung“ alleine: die Kombination „ Öffentliche Sicherheit und Ordnung “ ist die Bezeichnung für zwei Grundbegriffe aus dem Polizei- und Ordnungsrecht, welche in der Regel gemeinsam verwendet werden.
Was ist eine öffentliche Gefahr?
Öffentliche Gefahr. Eine öffentliche Gefahr liegt vor, wenn bei einem ungehinderten weiteren Verlauf der Dinge mit einem Schaden für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu rechnen ist. Sie wird unterteilt in Gefahr im Verzug, bei der die Gefahr so nahe…
Was versteht man unter Schutz der öffentlichen Sicherheit?
Unter dem Schutz der öffentlichen Sicherheit versteht man den Schutz der geschriebenen Rechtsordnung den Schutz des Staates den Schutz der individuellen Rechtsgüter der Bürger.
Welche Maßnahmen kann die Polizei oder die Ordnungsverwaltung treffen?
1 OBGkann die Polizei bzw. die Ordnungsverwaltung die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (Gefahr) abzuwehren. Im Rahmen der gefahrenabwehrrechtlichen Generalklausel stellt die öffentliche Sicherheit das zentrale Schutzgut dar.