Was kann durch ein Patent geschützt werden?
Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol.
Was ist patentierbar und was nicht?
Patentierbar sind prinzipiell Gegenstände und Verfahren aus allen Gebieten der Technik, wobei der klassische Technikbegriff sich mit dem Fortschritt der Wissenschaft stetig erweitert. Eine Erfindung muss außerdem ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden, um patentfähig zu sein.
Was ist eine technische Erfindung?
Eine Erfindung löst ein konkretes Problem mit den Mitteln der Technik. Die technischen Merkmale der Erfindung erfüllen hierbei eine Funktion, wodurch das Problem – die Aufgabe der Erfindung – gelöst wird. Eine Erfindung wird auch «Lehre zum technischen Handeln» genannt.
Warum werden Patente erteilt?
Antwort: Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Ausgeschlossen vom Patentschutz sind Pflanzensorten und Tierrassen sowie „im Wesentlichen biologische Züchtungsverfahren“ wie Kreuzung oder Selektion.
Was ist ein Patent für ein Softwareprogramm?
Für ein reines Softwareprogramm trifft dies in der Regel nicht zu. Wenn ein Patent aber eine Software in Verbindung mit Hardware betrifft, so handelt es sich nicht um Software als solche. Als Beispiel mag ein Industrieroboter dienen, der durch eine Software gesteuert wird.
Was ist das alleinige Nutzungsrecht des Patentinhabers?
Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige Nutzungsrecht (positives Benutzungsrecht) verliehen, dies findet jedoch seine Grenze beim Aufeinandertreffen mit Verbietungsrechten (z. B. Patenten) Dritter, die älter aber auch jünger sein können. Man spricht dann von einem abhängigen Patent.
Was ist das Verbot einer Patentierung?
Dieses Verbot einer Patentierung trifft übrigens nicht nur Software, sondern unter anderem auch Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele und geschäftliche Tätigkeiten. Der Gesetzgeber wollte verhindern, dass rein gedankliche Verfahren, beispielsweise mathematische Berechnungsformeln, einem Patentschutz zugänglich sind.