Wie können Umstrittene Klauseln überprüft werden?
Umstrittene Klauseln können von Gerichten im Wege der Inhaltskontrolle überprüft werden. So genannte Generalklauseln in Gesetzen (Gegensatz: Spezialklausel) beinhalten zwar auch als Wortbestandteil „Klausel“, sie sind jedoch als eine abstrakt gefasste Gesetzesnorm aufzufassen und keine Klausel im hier verstandenen Sinne.
Was sind die inneren Kräfte in Bauteilen?
Die äußeren Kräfte, das heißt die wirkenden Lasten, verursachen aber auch innere Kräfte in Strukturen und Bauteilen. Die inneren Kräfte gilt es zu ermitteln, um Informationen über die Belastbarkeit einer Struktur oder einer Teilstruktur zu erhalten. Dem Konstrukteur dienen sie unter anderem dazu, Bauteile sicher zu dimensionieren.
Warum ist das Wort „Klausel“ negativ belegt?
In der Alltagssprache ist das Wort „Klausel“ oft negativ belegt, weil hiermit für den Verbraucher nachteilige Regelungen im Kleingedruckten assoziiert werden. Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung.
Was sind die Wirkungen von Kräften?
Wirkungen von Kräften. Die Wirkung einer Kraft auf einen Körper ist abhängig von ihrem Betrag, ihrer Richtung und ihrem Angriffspunkt. Kräfte können Bewegungsänderungen und Formänderungen bei Körpern hervorrufen, die im Extremfall bis zur Zerstörung des Körpers führen können. Die Formänderungen können dabei elastisch oder plastisch erfolgen.
Welche Bestimmungen sind als einheitliche Regelung anzusehen?
Als einheitliche Klausel sind sämtliche Bestimmungen anzusehen, die der Regelung einzelner in den §§ 308 und 309 BGB vorgesehenen Regelungsziele dienen sollen.
Was ist die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln?
Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung. Es handelt sich häufig um kompliziert ausgedrückte, für den juristischen Laien schwer oder sogar unverständliche Passagen mit teilweise erheblichen Rechtsfolgen.
Was müsst ihr für die Klausur einprägen?
Für die Klausur müsst ihr euch folgendes unbedingt einprägen: Der vorgegebene Sachverhalt ist Gesetz. Er enthält alle für euch notwendigen Informationen, die es zu nutzen gilt. Insbesondere im öffentlichen Recht kann dies sehr dankbar sein.
Was sind generelle und spezielle Klauseln?
Nach ihrem Inhalt gibt es generelle Klauseln und spezielle Klauseln. Während generelle Klauseln allgemeine Sachverhalte regeln wollen (wie etwa Haftungsklauseln, Haftungsbeschränkungen, Handelsklauseln ), befassen sich spezielle Klauseln mit detaillierten Rechtsfragen.
Wie kann man sich gegenüber einem Konkurrenten wehren?
Wer sich gegenüber einem Konkurrenten benachteiligt sieht, kann sich vor dem Verwaltungsgericht mit einer Konkurrentenklage wehren. Das Ziel eines solchen Rechtsstreits besteht darin, Chancengleichheit im Wettbewerb herzustellen. Es gibt unterschiedliche Formen der Konkurrentenklage.
Was ist eine arbeitsrechtliche Konkurrentenklage?
Arbeitsrechtliche Konkurrentenklage: (Konkurrentenklage bei zulassungspflichtigen Berufen sowie gegen öffentliche Einrichtungen) Bewerber, die bei der Zulassung zu zulassungspflichtigen Berufen (z. B. Handwerker, Taxifahrer, Mediziner oder Sachverständige) nicht berücksichtigt wurden, können sich mit einer Konkurrentenklage wehren.
Ist der Widerspruch gegen die Konkurrentenklage zulässig?
Der für die Zulässigkeit der Konkurrentenklage notwendige Widerspruch gegen das Auswahlverfahren kann ggf. durch § 68 Absatz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ausgeschlossen sein. Ein Widerspruch ist demnach nicht zulässig, wenn der Konkurrent per Gesetz oder von einer Bundes-/Landesbehörde bestimmt wurde oder der Widerspruch unberechtigt ist.
Wie prüft das Gericht die Wirksamkeit des Prozessvergleichs?
Zunächst prüft das Gericht die Wirksamkeit des Prozessvergleichs. Erst dann setzt es die Prüfung gegebenenfalls mit der Zulässigkeit und der Begründetheit der ursprünglichen Klage fort. Die Prüfung der Wirksamkeit des Prozessvergleichs erfolgt im Sinne einer Vorprüfung.
Wie kann ein gerichtlicher Vergleich geschlossen werden?
Ein gerichtlicher Vergleich kann auch dadurch geschlossen werden, daß die Beteiligten einen in der Form eines Beschlusses ergangenen Vorschlag des Gerichts, des Vorsitzenden oder des Berichterstatters schriftlich gegenüber dem Gericht annehmen. Für das Protokoll gelten die §§ 159 bis 165 der Zivilprozeßordnung entsprechend.