Wie kommt der Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient zustande?
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn Patient und Arzt mit der Absicht, eine Behandlung vorzunehmen miteinander kommunizieren und sich schließlich auf eine Behandlung einigen. Der Vertrag muss dabei weder schriftlich abgeschlossen noch ausdrücklich mündlich vereinbart werden.
Behandlung durch Arzt in Arztpraxis: sind sich Arzt und Patient über die Behandlung einig, kommt zwischen beiden der Behandlungsvertrag zustande. Das gilt nicht nur bei Privatpatienten, sondern nach allgemeiner Rechtsauffassung auch bei Kassenpatienten – mit der Besonderheit, dass die Vergütungspflicht hier die Krankenkasse betrifft.
Was hat der Arzt mit diesem Vertrag zu tun?
Weder bei der Terminierung von Arztbesuchen, noch bei der Art der Behandlung. Der Arzt hat eben mit diesem Vertrag den Vorteil, dass er Geld von der Krankenkasse bekommt, auch wenn der Patient nicht in seine Praxis kommen muss, oder kommt. Deshalb legen einige Ärzte großen Wert auf diesen Vertrag.
Was ist der Tarifvertrag für TV-Ärzte?
TV-Ärzte VKA: Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern. Die Stufen werden in Abhängigkeit des jeweiligen Jahres der Berufszugehörigkeit erreicht (z.B. ab 2. Jahr, ab 3. Jahr, etc.). Die folgende Tariftabelle gilt ab dem 01.05.2018 und ist auch im Jahr 2019 gültig (Brutto Gehalt in Euro pro Monat).
Was sind die grundlegenden Pflichten von Arzt und Patient?
Die grundlegenden Pflichten von Arzt und Patient laut Behandlungsvertrag sind bereits in § 630a BGB definiert: Der Arzt schuldet dem Patienten eine adäquate Behandlung nach „State-of-the-Art“, der Patient die vereinbarte Vergütung. Die Pflichten der einen Seite sind dabei gleichzeitig die Rechte der anderen.
Ist der Behandlungsvertrag gesetzlich geregelt?
Grundsätzlich sieht der Behandlungsvertrag kein Gewährleistungsrecht vor. Erhebliche Pflichtverletzungen sind allerdings im BGB geregelt. Auch das Patientenrechtegesetz stärkt die Patientenrechte. Besonders die Rechte gegen Krankenkassen wurden bekräftigt. Sie haben weitere Fragen zum Thema Medizinrecht?
Was ist der Tarifvertrag für den Chefarzt?
Der Tarifvertrag ist gegliedert nach Berufsgruppen und Stufen. Die Entgeltgruppen unterteilen sich hier wie auch in den anderen Tarifverträgen in der Regel immer nach Assistenzarzt, Facharzt, Oberarzt und leitender Oberarzt oder Chefarzt. Fehlt der Chefarzt in einem Tarifvertrag, wird er grundsätzlich außertariflich bezahlt.