Was ist das Bevölkerungsschutzgesetz?
Das Gesetz soll vor allem diejenigen schützen, die von einer Krankheit besonders bedroht sind – zum Beispiel, weil sie besonders anfällig oder durch Vorerkrankungen geschwächt oder gefährdet sind.
Für wen gilt das BImSchG?
Das deutsche Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), in Langform Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge gehört systematisch zum Umweltrecht und soll Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie …
Wann liegt eine epidemische Lage vor?
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, die in Deutschland vorliegt, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite …
Was ist das 3 Gesetz?
Klare Entscheidungsgrundlagen bei der Pandemiebekämpfung, zielgenaue Hilfen für Krankenhäuser, mehr Schutz für Risikogruppen und eine bessere Unterstützung erwerbstätiger Eltern – das sind die wichtigsten Ziele des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
Wann ist eine BImSchG Genehmigung erforderlich?
Nach § 4 Abs. 2 BImSchG bedürfen Anlagen des Bergwesens, soweit sie untertägig errichtet und betrieben werden, keiner immissionsschutz- rechtlichen Genehmigung. Werden Anlagen des Bergwesens übertägig errichtet und betrieben, ist demgegenüber eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich.
Wann brauche ich BImSchG Genehmigung?
Wenn sich eine Änderung nachteilig auf die Umwelt auswirken kann und diese Nachteile erheblich sein können (nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG), wird ein Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz angestoßen.