Kann ein Minderjähriger wirksam vertreten?
Wie oben bereits gesehen können Minderjährige auch Stellvertreter sein. Dabei handelt es sich um neutrale Geschäfte, die das Gesetz ausdrücklich in § 165 BGB zulässt. Aus diesem Grund kann man im Wege einer Analogie zu § 165 BGB nun zu dem Ergebnis gelangen, dass die dingliche Einigungserklärung des A wirksam ist.
Kann ein Minderjähriger gutgläubig erwerben?
Dennoch ist der gutgläubige Erwerb vom Minderjährigen gemäß §§ 932ff., 107 BGB umstritten. Nach einigen Stimmen in der Literatur findet ein redlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Minderjährigen nicht statt. Überwiegend wird der redliche Erwerb beweglicher Sachen vom Minderjährigen für möglich gehalten.
Ist eine Übereignung lediglich rechtlich vorteilhaft?
Der Eigentumserwerb ist, wie bereits gesagt, lediglich rechtlich vorteilhaft. Damit wird die Annahme der dinglichen Einigung durch V schon mit dem Zugang bei S wirksam. Demnach liegt eine wirksame dingliche Einigung vor.
Welche Voraussetzungen müssen für eine wirksame Stellvertretung vorliegen?
B. Voraussetzungen der Stellvertretung
- (1) Zulässigkeit: Die Stellvertretung könnte durch speziellere gesetzliche Regelungen unzulässig sein (Bsp.: Eheschließung § 1311 S.1 BGB)
- (2) Eigene Willenserklärung: Der Vertreter muss eine eigene Willenserklärung abgeben oder empfangen.
Können Geschäftsunfähige Vertreter sein?
– Geschäftsunfähige/ Beschränkt Geschäftsfähige: Der Geschäftsunfähige (§§ 104, 105 BGB) kann kein Stellvertreter sein, da er keine eigene Willenserklärung abgeben kann, so § 105 I BGB (Nichtigkeit).
Was sind lediglich rechtlich vorteilhafte Geschäfte?
lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte vornehmen. Lediglich rechtlich vorteilhaft sind solche Rechtsgeschäfte, bei dem der Minderjährige seine rechtliche Stellung verbessert, ohne seinerseits Verpflichtungen einzugehen. Zum Beispiel ist die Annahme einer Schenkung lediglich rechtlich vorteilhaft.