Welche Kontrollmöglichkeiten hat das Parlament?
Budgetrecht, Bewilligungspflicht von Regierungsentscheidungen durch das Parlament in bestimmten Kernfragen wie Außenpolitik, Verteidigung, Geheimdiensten u. ä. Exekutionsfragen, Prinzip der Parlamentsarmee. Enquête-Recht.
Was ist eine Fragerunde?
Die Schülerinnen und Schüler überlegen sich jeweils eine Frage zu einer bestimmten, vorgegebenen Thematik und schreiben diese auf ein Blatt Papier. Die Blätter werden reihum weitergegeben und wer kann, beantwortet die Frage schriftlich.
Was ist die aktuelle Fragestunde?
Die Fragestunde findet in der Regel an jedem Mittwoch einer Sitzungswoche zwischen 13:30 Uhr und 15:30 Uhr statt. Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann pro Sitzungswoche bis zu zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung stellen.
Was ist die Fragestunde im Bundestag?
Die Fragestunde ist ein Begriff aus dem Parlamentarismus. Sie ist ein regelmäßig stattfindender Tagesordnungspunkt einer Parlamentssitzung (Plenum). Hier können die Abgeordneten außerhalb der regulären Debatten kurze mündliche Fragen an die Regierung stellen, die sofort mündlich beantwortet werden müssen.
Wie funktioniert das Parlament in Österreich?
Das Parlament ist der zentrale Ort jeder Demokratie. Hier sollen die Interessen möglichst vieler BürgerInnen vertreten sein. Aber was geschieht im Parlament? Wie funktioniert Politik? Ein Grundkurs zur Demokratie in Österreich.
Wie reagieren die Parlamentarischen Staatssekretäre auf die Fragestunde?
Die Beantwortung übernehmen meist die Parlamentarischen Staatssekretäre. Persönlich antworten die Bundesminister in der Fragestunde eher selten, die Kanzlerin praktisch nie. Ebenso wie die Befragung der Bundesregierung wird die Fragestunde in aller Regel durch Phoenix live im Rundfunk übertragen.
Was ist eine Fragestunde für die Abgeordneten?
Neben der Fragestunde ist die 30-minütige Regierungsbefragung für die Abgeordneten eine weitere Möglichkeit, mündlich Fragen zu aktuellen Themen, vorrangig aber zur vorangegangenen Kabinettssitzung, zu stellen. Große Anfrage, Kleine Anfrage, Schriftliche und Mündliche Fragen werden von den Parlamentariern sehr unterschiedlich häufig genutzt.
Wie geht es in der Fragestunde zwischen Bundestag und Kanzlerin?
In der Fragestunde im Parlament kommt es zum Geplänkel zwischen Bundestagspräsident und Kanzlerin, bei Themen wie Corona-Hilfen und Wirecard will es die Opposition genau wissen. Dabei läuft die Uhr.