Was ist ein BKA Feststellungsbescheid?
Das BKA hat in Zweifelsfällen festzustellen, ob bzw. wie ein Gegenstand oder eine Waffe in die Rechtsspähre des Waffengesetzes einzuordnen ist. Das Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den nach Landesrecht zuständigen Behörden.
Was ist ein Feststellungsbescheid?
Bei einem Feststellungsbescheid handelt es sich um einen gesonderten Bescheid des Finanzamtes über die Feststellung von Besteuerungsgrundlagen gemäß § 179 ff. AO. Der Feststellungsbescheid oder Grundlagenbescheid ist ein Verwaltungsrechtsinstrument und wird im Steuerrecht angewendet.
Was ist das Problem des AR-15-Systems?
Das grundsätzliche Problem des AR-15-Systems ist die starke Verunreinigung des Verschlusssystems im Betrieb der Waffe. Anstatt eines Gaskolbens mit Antriebsstange verfügt das Gasdruckladesystem über ein dünnes Gasrohr, das die heißen ruß- und partikelhaltigen Pulvergase über das Gasentnahmestück direkt an den Verschluss bringt.
Was wird während der ärztlichen Untersuchung zurückgegeben?
Der Bogen wird während der ärztlichen Untersuchung zurückgegeben. Die Ärztin oder der Arzt stellt für den Ausbildungsbetrieb eine Bescheinigung über die Untersuchung aus. Darin sind die Tätigkeiten zu nennen, bei deren Ausführung die Gesundheit oder die Entwicklung der Jugendlichen aus ihrer oder seiner Sicht gefährdet ist.
Wie rechnen die Arztpraxen für die Untersuchungen mit?
Die Arztpraxen rechnen die Kosten für die Untersuchungen mit dem Regierungspräsidium Tübingen ab. Ausbildungsbetriebe müssen die ärztlichen Bescheinigungen auch der nach dem Berufsbildungsgesetz zuständigen Stelle zur Einsicht vorlegen, z.B. der IHK oder der Handwerkskammer. Weitere Informationen gibt es auf den Seiten der Gewerbeaufsicht.
Wie wird die Erstuntersuchung durchgeführt?
Er wird von den Eltern oder anderen Sorgeberechtigten ausgefüllt und von Eltern und Jugendlichen gemeinsam unterschrieben. Der Bogen wird während der ärztlichen Untersuchung zurückgegeben. Das ärztliche Personal zeichnet die Ergebnisse der Erstuntersuchung in einem Untersuchungsbogen auf.