Was ist eine Lizenzgebühr?
In der Regel hat der Lizenznehmer für die Nutzung der Lizenz eine Lizenzgebühr an den Lizenzgeber zu zahlen. Lizenzen sind ein immaterielles Anlagegut, die, wenn käuflich erworben, in der Handelsbilanz aktivierungsfähig und in der Steuerbilanz aktivierungspflichtig sind.
Ist die Übertragbarkeit einer Lizenz abhängig von der Zustimmung des Lizenznehmers?
Es ist ratsam, die Übertragbarkeit einer erteilten Lizenz von der Zustimmung abhängig zu machen, damit keine unliebsamen Geschäftspartner aufgezwungen werden können. Handelt es sich bei dem Lizenznehmer um eine Gesellschaft, führt das Übertragungsverbot bei einem Wechsel des Inhabers nicht zum Erlöschen der Lizenz.
Ist eine einfache Lizenz berechtigt?
Wird eine ausschließliche Lizenz erteilt, ist der Lizenznehmer berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben, es sei denn, dieses Recht wird im Vertrag ausgeschlossen. Bei der einfachen Lizenz ist der Lizenznehmer hierzu ohnehin nicht berechtigt. Eine Kombination der Schutzrechte ist eine gemischte Lizenz.
Was ist eine Lizenz?
Lizenzen enthalten eine Erlaubnis bzw. Befugnis, Rechte eines anderen zu benutzen (insbesondere Urheber und Patentrechte). Die Lizenz kann dabei je nach der vertraglichen Ausgestaltung schuldrechtliche Wirkung nur zwischen den Vertragsschließenden entfalten oder auch dem Lizenznehmer unmittelbare Rechte gegenüber Dritten gewähr en.
Wie unterscheiden sich die verschiedenen Arten der Lizenzierung?
Von Andreas Böhm, LL.M., RA, FA, Dipl.-Kfm. Man kann verschiedene Arten der Lizenzierung unterscheiden. Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt).
Was ist die freie Lizenz?
Die freie Lizenz ist häufig unentgeltlich ausgestaltet und räumt häufig sehr weitgehende Rechte wie z.B. auch die Bearbeitung des Lizenzgegenstandes ein. Hauptanwendungsbereich der freien Lizenz ist das Urheberrecht.
Wie unterscheiden sich einfache und exklusive Lizenzen?
Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in der Regel nur ein Lizenznehmer berechtigt, nämlich der „exklusive Lizenznehmer“.
Was ist eine Lizenzgebühr? Definition: Eine Lizenzgebühr ist eine laufende Zahlung eines Lizenznehmers an den Lizenzgeber. Sie stellt das Entgelt für die gewerbliche Nutzung des Geschäftsgegenstandes dar – sei es eine Marke, ein geschütztes Produktsortiment oder ein komplettes Geschäftsmodell .
Lizenz ist nicht gleich Lizenz – rechtlich gibt es teils erhebliche Unterschiede zwischen Lizenztypen. Das Recht innerhalb ein immateriellen oder nichtkörperlichen Gegenstand wie ein Patent, eine Software oder ein anderes Recht (Urheberrecht) nutzen zu dürfen, wird mit dem Begriff Lizenz beschrieben.
Was zahlt der Lizenzgeber für die Nutzung der Lizenz?
Der Lizenznehmer zahlt dem Lizenzgeber in der Regel ein zu vereinbarendes Entgelt für die Überlassung der Nutzung: die Lizenzgebühr. In den meisten Fällen werden Stücklizenzen vereinbart.
Welche Formen vergibt der Lizenzgeber?
Hierbei lassen sich vier grundsätzliche Formen unterscheiden: Der Lizenzgeber vergibt eine ausschließliche Lizenz und räumt damit dem Lizenznehmer das Recht ein, die Marke als einziger zu nutzen. Selbst der Markeninhaber selbst kann in diesem Fall die Lizenz nicht weiternutzen.
Welche Faktoren haben Einfluss auf die Höhe der Lizenzgebühr?
Auf Festlegung und Höhe der Lizenzgebühr haben die unterschiedlichsten Faktoren einen Einfluss. Am wichtigsten sind hierbei die Marktlage und die Interessenlage von Lizenzgeber und Lizenznehmer. Als Vertragspartner müssen sich Lizenzgeber und Lizenznehmer individuell über Höhe der Lizenz und Lizenzmodell einigen.
Was sind die gesetzlichen Bestimmungen für einen Lizenzvertrag?
Nur vereinzelte gesetzliche Bestimmungen für spezielle Lizenzen wie den urheberrechtlichen Lizenzvertrag finden sich im Gesetz. Im Rahmen des Lizenzvertrags werden neben dem Umfang der Lizenz auch die Lizenzgebühren festgelegt, die der Lizenznehmer dem Lizenzgeber abtreten muss. Beispiele für Lizenzverträge:
Wie wird die Lizenzgebühr ausgerichtet?
In manchen Fällen wird die Höhe der Lizenzgebühr am Gewinn ausgerichtet, den der Lizenznehmer durch die Nutzununterg der Lizenz einfährt.
Wie wird eine Lizenz genutzt?
Oft wird eine Lizenz auch genutzt, um ein Produkt des Markeninhabers in einen neuen Markt in einer Region einzuführen, in dem es noch nicht erhältlich oder etabliert ist. Besonders das Ausland ist hier eine beliebte Möglichkeit, um das Vertriebsgebiet auszuweiten.
Was ist das Copyright und Wozu dient es?
Was Copyright ist und wozu es dient, lässt sich anhand von bestimmten Merkmalen aufzeigen. Das ©-Symbol macht die Rechte an einem geistigen Eigentum deutlich. Meist wird dieses aber übersehen. Ohne sich groß darüber Gedanken zu machen, werden dann Fotos, Filme und Musik aus dem Internet kopiert und vervielfältigt.
Was ist die CC-Lizenz?
CC Attribution: Diese Lizenz besagt, dass Medien kostenlos kopiert und bearbeitet werden dürfen – sofern der Autor angegeben wird. Dies gilt auch für kommerzielle Projekte. CC Attribution-ShareAlike: \ Hierbei muss das Werk auch nach Veränderung unter derselben Lizenz weitergegeben werden.
Ist es für den Laien keinen Unterschied zwischen einer Lizenz und einer Lizenz?
Mag es für den Laien keinen Unterschied zwischen einem Produktschlüssel und einer Lizenz geben, weiß der Lizenzrechtsexperte: Nur eine ordentliche Lizenz kann einem Audit standhalten. In unseriösen Onlineshops wird bewusst auf die Formulierung Lizenz verzichtet. Stattdessen ist oftmals von einem Produktschlüssel oder Key die Rede.
Welche Vorteile bietet ein Lizenzsystem?
Auf den ersten Blick bietet ein Lizenzsystem Vorteile, denn eine Lizenz gewährt nur Rechte und beinhaltet keine Pflichten – außer der Pflicht, als Gegenleistung Lizenzgebühren zu zahlen. Ein Lizenznehmer im juristischen Sinne ist nicht verpflichtet das, was er nutzen darf, auch tatsächlich zu nutzen.
Was ist mit dem Lizenzverkauf gemeint?
Mit dem Lizenzverkauf räumt er dem Lizenznehmer das Recht ein, diesen Gegenstand zu nutzen. Im Gegenzug wird die Gebühr fällig. Was ist in der Lizenzgebühr enthalten? Mit der Lizenzgebühr wird nicht nur das eigentliche Nutzungsrecht abgegolten.
Ist die Lizenz steuerpflichtig?
Sie ist steuerpflichtig, sofern sie im Inland erbracht wird; der Ort der sonstigen Leistung ist i.d.R. dort, wo der Empfänger sein Unternehmen betreibt. Mit der Lizenz verbundene, entgeltliche Nebenleistungen, wie z.B. die sachgemäße Erteilung von Rat- und Verbesserungsvorschlägen, werden wie die Hauptleistung behandelt.
Ist die Umsatzsteuer für die Lizenzzahlung an einen Lizenzgeber zu entrichten?
Die Umsatzsteuer für die Lizenzzahlung an einen Lizenzgeber, der nicht im Inland ansässig ist, ist durch den Kunden zu entrichten (Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers, § 13b UStG).