Ist ein Straftäter nicht ein Flüchtling?
Ein Straftäter, der wegen eines Verstoßes gegen das allgemeine Recht ein ordentliches Gerichtsverfahren erhalten hat und aus seinem Land flieht, um der Gefängnisstrafe zu entgehen, ist nicht unbedingt ein Flüchtling.
Was ist ein Flüchtling im Rechtssinn?
Entgegen der allgemeinen Annahme muss eine Person nicht unbedingt geflohen sein, um als Flüchtling zu gelten. Flüchtling im Rechtssinn kann auch jemand sein, der z.B. als Tourist, Studentin oder Erwerbstätiger ins Ausland gereist ist und dort von einem Regimewechsel in seinem Heimatland überrascht wird (objektive Nachfluchtgründe) [1].
Wer kann als Flüchtlinge anerkannt werden?
Personen, die aufgrund politischer Aktivitäten verurteilt wurden, können als Flüchtlinge anerkannt werden. Personen hingegen, die wegen eines Verstosses gegen das allgemeine Recht ein faires Gerichtsverfahren verurteilt wurden und nun vor der Strafe fliehen, werden nicht als Flüchtlinge anerkannt.
Welche Rechte haben Flüchtlinge?
Flüchtlinge haben auch Anrecht auf wirtschaftliche und soziale Rechte wie der Zugang zu medizinischer Versorgung, Schulbildung und zum Arbeitsmarkt. Anmerkung: Die Antworten auf folgende Fragen stammen teilweise aus dem Buch «Universeller Menschenrechtsschutz (2005)» Kälin Walter, Künzli Jörg: Universeller Menschenrechtsschutz.
Was ist der Gedanke eines Flüchtlings?
Der Gedanke, dass ein Flüchtling ist, wer aus bestimmten Gründen verfolgt wird, steht im Zentrum des Flüchtlingsbegriffs [1].
Ist die Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft ausschlaggebend?
UNHCR ist hingegen der Ansicht, dass für die Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft nicht der Urheber der Verfolgung ausschlaggebend ist, sondern ob die Person internationalen Schutz benötigt, weil dieser in ihrem Herkunftsland nicht gegeben ist. Muss jeder einzelne Flüchtling ein Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft durchlaufen?