Wie ist die Meinungsfreiheit entstanden?
Erst mit der Weimarer Reichsverfassung (WRV) wurde die Meinungsfreiheit in Deutschland zum Grundrecht aller Bürger*innen. Allerdings erlaubte die Verfassung der Weimarer Republik die Einschränkung oder sogar Aufhebung einzelner Grundrechte durch einfache Gesetze oder durch Notverordnungen des Reichspräsidenten.
Wo kommen Grundrechte her?
Grundrechte werden in der Bundesrepublik Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen geregelt. Im Grundgesetz sind die Grundrechte im gleichnamigen I. Abschnitt (Artikel 1 bis 19 GG) verbürgt.
Für wen gilt die Meinungsfreiheit?
„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. “
Wo wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt?
Art. 5 Abs. 2 GG regelt die Grenzen (Schranken) der Meinungsfreiheit: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Ist die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung gewährleistet?
„(1) ] Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine [&Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Welche Bedeutung hat das Grundrecht auf Meinungsfreiheit?
Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt.
Wie ist die Meinungsfreiheit in der Europäischen Union niedergelegt?
Innerhalb der Europäischen Union ist die Meinungs- und Informationsfreiheit in Artikel 11 der mit dem Vertrag von Lissabon in Kraft getretenen Charta der Grundrechte niedergelegt.
Warum spricht die Schweizer Bundesverfassung von Pressefreiheit?
Pressefreiheit. Die Schweizer Bundesverfassung spricht von Medienfreiheit und bringt damit zum Ausdruck, dass dieses Grundrecht nicht nur für das gedruckte Wort, sondern auch für andere Mittel der Kommunikation gilt.