Können Verfahren patentiert werden?
Patentierbar sind prinzipiell Gegenstände und Verfahren aus allen Gebieten der Technik, wobei der klassische Technikbegriff sich mit dem Fortschritt der Wissenschaft stetig erweitert. Eine Erfindung muss außerdem ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden, um patentfähig zu sein.
Wie erkenne ich ob ein Patent erteilt ist?
Die meisten Länder führen ein Online-Register, in dem alle offengelegten Anmeldungen und erteilten Patente eingetragen sind. Das Register gibt auch darüber Auskunft, ob die Anmeldung inzwischen erteilt, zurückgewiesen oder zurückgenommen wurde.
Wie lange ist ein Gebrauchsmuster gültig?
Gebrauchsmusterschutz gibt es zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre laufen. Beim Gebrauchsmuster werden die sachlichen Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Erfindungshöhe zunächst nicht geprüft.
Was ist eine Patentverletzung?
Dabei handelt es sich bei einem Patent viel mehr als nur um einen einfachen Nachweis, bietet die Anmeldung doch einen Schutz, welcher auch zum Erfolg vieler Unternehmen beiträgt. Daher können die Auswirkungen einer Patentverletzung verheerend sein. Werden patentierte Medikamente ohne Erlaubnis hergestellt, liegt eine Patentverletzung vor.
Wie kann man bei einer Patentverletzungsklage öffentlich bekannt machen?
Im Falle einer Patentverletzungsklage schließlich kann gemäß § 140e PatG „der obsiegenden Partei im Urteil die Befugnis zugesprochen werden, das Urteil auf Kosten der unterliegenden Partei öffentlich bekannt zu machen, wenn sie ein berechtigtes Interesse darlegt“.
Kann man sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden?
In einem solchen Fall sollten Sie sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden. Dieser kann die Vorwürfe prüfen und ggf. Widerspruch einlegen. Es besteht die Möglichkeit, die verlangte Unterlassungserklärung zu modifizieren und dadurch die Schadensersatzforderung zu reduzieren. Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Wie erfolgt die Verfolgung eines Verstoßes gegen das Patentrecht?
In der Regel erfolgt die Verfolgung eines Verstoßes gegen das Patentrecht mithilfe einer Abmahnung. Das Schreiben ermöglicht es dem Patentinhaber, gleichzeitig verschiedene Ansprüche durchzusetzen. Mir wird vorgeworfen, ein Patent verletzt zu haben.