Wer haftet für Spielplatz?
Wer haftet, wenn auf dem Spielplatz etwas passiert? Betreiber von Spielplatzgeräten sind verpflichtet, Spielplätze zu kontrollieren und zu warten. Das ergibt sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), § 823 Abs. 1, das in vielen Gerichtsverhandlungen herangezogen wird.
Wie oft muss ein Spielplatz kontrolliert werden?
Spielplatzgeräte: Was bedeutet „regelmäßige Prüfung“? Sollte je nach Nutzung des Spielplatzes täglich bis wöchentlich durchgeführt werden. Durch die visuelle Kontrolle werden offensichtliche Gefahrenquellen erkannt, die durch Benutzung, Vandalismus oder Witterungseinflüsse entstehen.
Was ist ein privater Spielplatz?
Alle öffentlichen Spielplätze und deren Spielgeräte müssen in der EU seit 1998 der europäischen Norm DIN EN 1176 (und 1177) entsprechen. Als private Spielplätze gelten ausschließlich eigengenutzte Spielplatzgeräte im privaten Bereich / Garten des Einfamilienhauses.
Wer darf Spielplatzgeräte prüfen?
Nur speziell ausgebildete Fachkräfte dürfen Spielgeräte und Spielplätze prüfen, also eine Spielgeräteprüfung nach DIN EN 1176 für Spielplatzgeräte und Spielplatzböden durchführen. Jeder Betreiber ist für den uneingeschränkten und verkehrssicheren Zustand seiner Spielgeräte verantwortlich.
Wie lang dürfen Kinder auf dem Spielplatz bleiben?
Meistens ist das Spielen von 8 bis 20 Uhr auf Spielplätzen erlaubt, ein Aufenthalt bis 22 Uhr ist zulässig, wenn die Kinder leise sind. Wenn sich Nachbarn vom Lärm gestört fühlen, dann ist das ihre Sache. Sie sind in eine Wohnung gezogen, an die ein Spielplatz grenzt und müssen somit auch mit Kindergeschrei rechnen.
Wer übernimmt die Verkehrssicherungspflicht bei öffentlichen Spielgeräten?
Die Verkehrssicherungspflicht nach §§ 823ff BGB ist bei öffentlich zugänglichen Spielgeräten Aufgabe der Eigentümergemeinschaft. Wohnen im Eigentum e.V. empfiehlt dringend, zu regeln, wer die Verantwortung für die Wartung der Spielgeräte übernimmt.
Wer prüft Spielgeräte?
Prüfungen für Spielplätze und Spielgeräte Operative Inspektion, Bestandsaufnahme, Maß- und Sichtprüfung nach DIN EN 1176 für Spielplatzgeräte und Spielplatzböden, DIN EN 14960 für aufblasbare Spielgeräte und DIN EN 15312 für frei zugängliche Multisportgeräte.
Was bedeutet DIN EN 1176?
Die europaweit geltenden EN-Normen 1176-1 bis 7 regeln die (sicherheits-)technischen Anforderungen an Spielgeräte bzw. Die Norm legt Anforderungen an Geräte fest, um den Benutzer – bei voraussehbarer bzw. der Bestimmung entsprechender Nutzung des Gerätes – vor Gefahren zu schützen.
Ist ein Spielplatz in einer grossen eigentumswohnanlage öffentlich?
Als öffentliche Spielplätze werden all jene Kinderspielplätze angesehen, die von den Kommunen frei zugänglich allen Kindern zur Verfügung gestellt werden. Doch nicht nur das: auch die Kinderspielplätze, die zum Beispiel zu Mehrfamilienhäusern oder Wohnanlagen gehören, werden als öffentlich bezeichnet.
Wie lange dürfen Kinder draussen Spielen und laut werden?
An die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten – 13 bis 15 Uhr und 22 bis 7 Uhr – sollten sich generell auch Kinder halten, im Zweifelsfall müssen die Eltern dafür Sorge tragen, dass die Kinder niemanden stören.
Ist die Haftung bei Sportunfällen wirksam?
HAFTUNG BEI SPORTUNFÄLLEN. Häufig finden sich zur Frage der Haftung dahingehende Formulierungen, dass der Veranstalter für sämtliche Schäden am Material oder an der Gesundheit des Sportlers nicht haftet. Solche Klauseln sind aber grundsätzlich nur dann wirksam, wenn der Veranstalter bestimmte Sicherheitsmaßnahmen einhält.
Wann darf ein Spielplatz errichtet werden?
Wann, wo und wie ein Spielplatz errichtet werden darf oder sogar muss, stützt sich auf eine Vielzahl von Paragrafen. Relevant sind unter anderem das Baugesetzbuch, die Baunutzungsverordnung sowie die länderspezifischen Bauordnungen. In Hessen befasst sich beispielsweise § 8 der Hessischen Bauordnung (HBO) mit den Bestimmungen für Kinderspielplätze.
Welche Verhaltensregeln gelten für spielplatzbetreiber?
Die meisten Kommunen oder Spielplatzbetreiber stellen folgende Verhaltensregeln auf: Altersbegrenzung: Kindern ab 12 oder 14 Jahren kann die Nutzung der Anlage untersagt werden. So soll verhindert werden, dass der Spielplatz zum Jugendtreff wird. Konsum von Zigaretten, Alkohol und Drogen ist verboten.
Wie oft muss der Spielplatz regelmäßig kontrolliert werden?
Nach Fertigstellung muss der Platz von einem Sachverständigen abgenommen und später regelmäßig kontrolliert werden. Wie oft „regelmäßig“ ist, hängt von der Besucherzahl des Spielplatzes ab. Viel besuchte Anlagen müssen sogar täglich geprüft werden. Inspektionen sind schriftlich zu dokumentieren.