Kann man an einer Bundestagssitzung teilnehmen?
Sie können an Hausführungen durch das Reichstagsgebäude teilnehmen oder sich in einer Kunst- und Architektur-Führung über die verschiedenen Gebäude des Deutschen Bundestages informieren lassen. Weitere Informationen finden Sie auf den Internet-Seiten des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages.
Sind die Sitzung des Bundestags geheim oder öffentlich?
Die Protokolle nichtöffentlicher Beratungssitzungen sind grundsätzlich nicht als Verschlusssachen eingestuft und damit nicht „geheim“, sie sind aber auch nicht grundsätzlich „zugänglich“.
Wer entscheidet was in Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament wählt den Kommissionspräsidenten bzw. die Kommissionspräsidentinauf Vorschlag des Europäischen Rates. Darüber hinaus kontrolliert das EP die Kommission. Der Rat der EU und das EP bestimmen und kontrollieren gemeinsam den Haushalt der EU.
Was verdient ein Bundestagsabgeordneter in Deutschland?
Die Mitglieder des Bundestages erhalten eine monatliche „Abgeordnetenentschädigung“ in Höhe von 10.012,89 Euro (Stand 1. Juli 2021). Seit 1977 ist die Abgeordnetenentschädigung steuerpflichtig, bleibt aber von Rentenbeiträgen befreit. Die gewährte Amtsausstattung (§ 12 AbgG) ist eine steuerfreie Pauschale.
Wie oft tritt die Bundesversammlung zusammen?
Die Bundesversammlung tritt spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammen (Art. 54 Abs. 4 Satz 1 GG), im Regelfall also alle fünf Jahre.
Wie werden Entscheidungen im Parlament getroffen?
Die Kommission legt zunächst einen Vorschlag für eine Verordnung oder Richtlinie vor. Das Parlament nimmt hierzu Stellung und der Rat trifft eine Entscheidung über den so genannten gemeinsamen Standpunkt.
Wie wird das Europäische Parlament gewählt?
Parlamentum Europaeum) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird alle fünf Jahre (zuletzt 2019) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt.