Was heißt Beweisfällig?
Wird die Beweisbedürftigkeit nicht verneint, wird geklärt, ob die beweispflichtige Partei einen zulässigen Beweisantrag gestellt hat (z. Die beweisbelastete Partei kann die für sie günstige Rechtsfolge aus dieser Norm nicht beanspruchen, sie ist dann „beweisfällig“ geblieben.
Was bedeutet Klageberechtigt?
Die Klagebefugnis oder Prozessführungsbefugnis (auch Beschwerdebefugnis genannt) ist ein Begriff aus dem deutschen Prozessrecht. Der Kläger ist klagebefugt, wenn er geltend macht, in eigenen subjektiven Rechten verletzt zu sein.
Warum ergehen Versäumnisurteile?
Verhält sich der Beklagte säumig, nimmt er sich die Möglichkeit, den Klägervortrag anzugreifen. Dadurch erhöht sich für ihn die Gefahr, gemäß dem Antrag des Klägers verurteilt zu werden. Ein solches Urteil wird als Versäumnisurteil bezeichnet.
Was versteht man unter dem Beibringungsgrundsatz?
Der Verhandlungsgrundsatz (auch Beibringungsgrundsatz) ist eine Prozessmaxime, die im Zivilprozess vorherrscht. Im Zivilprozess obliegt es den Parteien, rechtzeitig alle relevanten Tatsachen vorzubringen, auf deren Grundlage das Gericht dann eine Entscheidung fällt (§ 282 ZPO).
Was ist die Funktion des Erfordernisses einer Klagebefugnis?
Das Erfordernis der Klagebefugnis ist Ausdruck einer an Art. 19 IV GG anknüpfenden Systementscheidung der VwGO, den verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz prinzipiell auf Verletztenklagen zu beschränken und sog. Popularklagen auszuschließen.
Wann Feststellungsklage?
Die Feststellungsklage ist statthaft, wenn der Kläger die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines VA (§ 35 S. 1 VwVfG) begehrt, § 43 I VwGO. a. Eine Ausnahme besteht im jedoch im Falle einer Nichtigkeitsfeststellungsklage, § 43 II 2 VwGO.
Was bedeutet Erlass eines Versäumnisurteils?
Art eines Urteils im Zivilprozess. Ein Versäumnisurteil ergeht auf Antrag einer Partei, wenn der Gegner zum Termin trotz ordnungsmäßiger Ladung ausbleibt oder nicht verhandelt.
Was passiert nach Säumnisurteil?
Folge des Versäumnisurteils ist, dass es gemäß § 708 ZPO vorläufig vollstreckt werden kann. Das heißt, dass der Beklagte sämtlichen Forderungen sofort nachkommen muss. Hat dieser Erfolg, wird das Verfahren gemäß § 342 ZPO in den Stand zurückversetzt, in dem es vor der Säumnis war – der Fall wird also neu aufgerollt.
Was ist das Verfolgen eines Zweckes?
Das Verfolgen eines Zweckes ist dagegen zumindest an die Absicht des Menschen gebunden, zweckadäquate Mittel einzusetzen. Der Zweck ist demnach an das Handeln von Menschen geknüpft. Dieses wiederum hängt von dem das Ziel bestimmenden Grund ab, der Zweckursache ( causa finalis ).
Was ist das Ziel eines Zweckes?
Ein Ziel kann ein Mensch sich zu eigen machen und bestimmen, ohne dabei über die zur Realisierung notwendigen Mittel nachgedacht zu haben. Das Verfolgen eines Zweckes ist dagegen zumindest an die Absicht des Menschen gebunden, zweckadäquate Mittel einzusetzen.
Warum lehnten die Nationalsozialisten die Klage ab?
Walter Laqueur urteilte über Klages: „Seine beißende Kritik an Moral und Gewissen und seine Angriffe gegen den Geist, den Widersacher der Seele, ebneten der faschistischen Philosophie nicht unwesentlich den Weg. Die Nationalsozialisten lehnten Klages schließlich wegen seiner Weichheit und seines Pazifismus ab.
Wie kann man einen Zweck setzen?
Wissenschaftliche Vorstellungen gehen davon aus, dass einen Zweck nur der Mensch setzen kann. In Ansätzen kann man auch bei Menschenaffen von einer Zwecksetzung sprechen, wenn diese bestimmte Naturgegenstände auswählen und sie für eine Verrichtung – z.B. das Termitenangeln – mit Hilfe von Händen und Zähnen aufbereiten.