Was ist Geld für eine Schuld?
Unter Geldschuld (oder Geldzahlungsschuld) wird im Rechtssinne jede Schuld bezeichnet, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmitteln in einer bestimmten Währung zu begleichen hat.
Wie kommen Gläubiger an ihr Geld?
Ganz allgemein gesprochen gilt Folgendes: Lässt ein Gläubiger Maßnahmen zur Zwangsvollstreckung einleiten, tut er dies, weil ein Schuldner nicht zahlt. Durch die Vollstreckung möchte der Gläubiger erreichen, dass er trotzdem an sein Geld kommt. Dabei setzt er auf die Hilfe des Staates.
Ist Geld eine Bringschuld?
März 2013 wurden Geldschulden zu „Bringschulden”. Geldschulden sind nun grundsätzlich am Wohnsitz oder an der Niederlassung des Gläubigers zu bezahlen. Wird nichts anderes ausdrücklich vereinbart, kann der Schuldner wählen, ob er bar bezahlt, das Geld von einem Boten überbringen lässt oder eine Überweisung tätigt.
Wann ist eine Zahlung rechtzeitig im Sinne der gesetzlichen Regelung der Geldschuld?
„Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Eingang des Geldes an. Aus mehrfach verspäteter Mietzahlung kann der Mieter keine Rechte herleiten; vielmehr kann dies im Einzelfall ein Grund für eine Kündigung des Mietverhältnisses sein.“ gemäß § 307 Abs.
Wann ist eine Zahlung rechtzeitig im Sinne der gesetzlichen Regelung der geldschuld?
Wo ist bei einem versendungskauf der gesetzliche Erfüllungsort?
Leistungsort; Ort, an dem die Schuld zu erfüllen ist, im Zweifel Wohnsitz bzw. Übernimmt Schuldner Versendung (Versendungskauf) an einen Ablieferungsort oder Bestimmungsort oder Versendungskosten, ändert sich der Erfüllungsort nicht.
Wie bekommen Gläubiger Arbeitgeber raus?
Lohnpfändung
- Gläubiger können das Einkommen des Schuldners direkt beim Arbeitgeber pfänden.
- Mit Zustellung des sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses an den Arbeitgeber darf dieser nicht mehr den vollen Lohn an den Arbeitnehmer auszahlen, sondern nur noch den Pfändungsfreibetrag.
Was ergibt sich aus dem Schuldverhältnis?
Die Art dieser Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Schuldverhältnis. Es gibt jedoch eine ganze Reihe an Schuldverhältnissen, bei denen beide Parteien zugleich Gläubiger und Schuldner sind (sog. gegenseitige oder synallagmatische Verträge), etwa der Kaufvertrag, der Werkvertrag oder der Dienstvertrag.
Was ist der Schuldner?
Bei dem Schuldner (auch als Debitor bekannt) handelt es sich um eine Person, die aufgrund eines Schuldverhältnisses verpflichtet ist, einer anderen Person, dem Gläubiger, eine Leistung zu erbringen (vgl. § 241 Absatz 1 BGB ).
Kann ich eine Ratenzahlung mit dem Schuldner vereinbart werden?
Eventuell kann dann aber zumindest eine Ratenzahlung mit dem Schuldner vereinbart werden. Oft nehmen Schuldner aber Rechnungen und Mahnungen aber gar nicht ernst, wenn sie diese von einer Privatperson oder einem Unternehmen erhalten.
Was ist ein Dauerschuldverhältnis?
Dauerschuldverhältnissen (bspw. ein Mietverhältnis) wird das Rücktrittsrecht von einem entsprechenden Kündigungsrecht ersetzt. Der Schuldner ist trotz seiner Leistungspflicht nicht völlig ungeschützt. Nach § 300 Absatz 1 BGB hat er im Falle eines sog. Gläubigerverzugs gem. §§ 293 ff. BGB lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.