Was sind Fraktionen für die gesamte Parlamentsarbeit?
Fraktionen sind als Zusammenschlüsse von Abgeordneten für die gesamte Parlamentsarbeit wesentlich und bereiten Entscheidungen des Bundestages vor. Sie verfügen über große Gestaltungsmöglichkeiten: Ein Gesetzentwurf kann beispielsweise nur von einer Fraktion oder einem Zusammenschluss von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten eingebracht werden.
Was ist eine Fraktion des Deutschen Bundestags?
Danach ist eine Fraktion des Deutschen Bundestags ein Zusammenschluss von mindestens 5 % der Bundestagsmitglieder (vgl. § 10 Abs. 1 GOBT). Nach § 46 Abs. 1 und 2 AbgG besitzen sie (Teil-)Rechtsfähigkeit. Nach § 46 Abs. 3 AbgG sind sie aber nicht Teil der öffentlichen Verwaltung und sie üben auch keine öffentliche Gewalt aus.
Was ist eine Fraktion?
Als Fraktion wird ein Zusammenschluss von Abgeordneten bezeichnet, die gemeinsam ihre politischen Interessen im Parlament durchzusetzen versuchen. Um eine Fraktion bilden zu können, müssen sich mindestens fünf Prozent der Volkvertreter zusammenschließen.
Wie werden Fraktionen des Deutschen Bundestags finanziert?
Die Fraktionen des Deutschen Bundestags werden aus öffentlichen Mitteln finanziert. Rechtsgrundlage ist ein entsprechender Ansatz im Bundeshaushaltsplan. Die Mittel werden zum großen Teil für Löhne und Gehälter der Fraktionsmitarbeiter verwendet.
Was ist ein Haltepunkt in der Werkstoffkunde?
Ein Haltepunkt bezeichnet in der Werkstoffkunde und der Metallurgie einen Punkt im Zeit-Temperatur-Diagramm, an dem die Temperatur eines Stoffes einige Zeit konstant bleibt und sich nicht ändert. In einem System, in dem einem homogenen Stoff Wärme konstant zu- oder abgeführt wird, steigt oder fällt die Temperatur des Stoffes stetig.
Was ist die Geschäftsordnung der Fraktionen?
Die Geschäftsordnung legt fest, dass die Bildung einer Fraktion, ihr Name sowie die Namen der Vorsitzenden dem Bundestagspräsidenten mitgeteilt werden müssen. Die Mitglieder der Fraktionen geben sich eine Geschäftsordnung, die die internen Arbeitsabläufe festlegt und den organisatorischen Aufbau regelt.