Was heist aufrechnen?
„Aufrechnen“ bedeutet, dass das Jobcenter jeden Monat einen Teil des Geldes für Leistungsberechtigte in die eigene Tasche abzweigt um Schulden des Leistungsbeziehenden gegenüber dem Jobcenter abzubauen. Diese entstehen aus Darlehn vom Jobcenter (z.B. zum Begleichen von Stromschulden zur Abwendung einer Energiesperre).
Wann Aufrechnung?
Aufrechnung (Kompensation) liegt im Schuldrecht vor, wenn zwei Rechtssubjekte einander gleichartige Leistungen (insbesondere Geld) schulden und mindestens ein Rechtssubjekt durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung dem anderen die Verrechnung dieser Leistungen erklärt.
Wie funktioniert eine Aufrechnung?
Wie funktioniert eine Aufrechnung? Bei einer Aufrechnung muss der Schuldner der Hauptforderung selbst eine Forderung gegenüber dem Gläubiger aufstellen. Es folgt die Aufrechnungserklärung. Damit haben Schuldner und Gläubiger die Möglichkeit, die gegenseitigen Forderungen aufheben zu lassen.
Was bedeutet gegeneinander aufrechnen?
wechselseitige Tilgung zweier sich gegenüberstehender Forderungen durch Verrechnung. Wenn zwei Personen einander gleichartige Leistungen schulden, kann jeder Teil (Schuldner) mit seiner Gegenforderung gegen die Forderung (Hauptforderung) des anderen Teils (Gläubigers) aufrechnen (§§ 387–396 BGB).
Was ist eine Aufrechnung Finanzamt?
Der Begriff Aufrechnung stammt aus dem Schuldrecht und bezeichnet den Prozess, wenn zwei Rechtssubjekte sich einander Leistungen schulden. Dabei wird eine Hauptforderung (Geld) der einen Partei mit der Gegenforderung der anderen Partei verrechnet.
Wann ist eine Aufrechnung unzulässig?
Die Aufrechnung erfolgt durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung des Schuldners gegenüber dem Gläubiger. b) Kraft Gesetzes ist Aufrechnung unzulässig gegen unpfändbare Forderungen und gegen Forderungen des Gläubigers aus einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung des Schuldners.
Was bedeutet 387?
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 387 Voraussetzungen Schulden zwei Personen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann.
Wann ist eine Gegenforderung fällig?
Rechtskräftig festgestellt ist eine Gegenforderung dann, wenn ein unanfechtbarer Verwaltungsakt oder ein unanfechtbares Urteil vorliegt. Dagegen kann das Finanzamt auch mit bestrittenen Forderungen aufrechnen.