Was ist der Abfallbegriff?
Der Abfallbegriff enthält einen subjektiven („Entledigung“) und einen objektiven („im öffentlichen Interesse“) Teil. Die Festlegung der öffentlichen Interessen erfolgt in den Zielen und Grundsätzen zur Abfallwirtschaft. Im öffentlichen Interesse ist die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforderlich, wenn andernfalls
Wie soll das abfallvermeidungsprogramm erstellt werden?
Dezember 2013 hat der Bund unter Beteiligung der Länder erstmalig das Abfallvermeidungsprogramm (§ 33)s zu erstellen. Darin sollen Abfallvermeidungsziele und zweckmäßige Maßnahmen der Abfallvermeidung festgelegt werden. Eine Neuregelung für Sammler, Beförderer, Händler und Makler sehen die §§ 53, 54 KrWG vor.
Wie wurde die Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet?
Auf Grundlage des Artikel 4 und Artikel 7 der Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG-AbfRRL i.V.m. (EU) 2018/851) wurde ein Rechtsakt zur Festlegung einer gemeinsamen Methode und eines Formats für die Berichterstattung über die Wiederverwendung im Jahr 2020 verabschiedet.
Was sind die Erläuterungen des Abfallschlüssels?
Erläuterungen des Abfallschlüssels Die Abfälle sind in der Regel nach den Kapiteln, Gruppen und Abfallarten des Europäischen Abfallverzeich- nisses (EAV), eingeführt durch die Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl.
Was ist Abfall in der Europäischen Gemeinschaft geregelt?
Abfall (Recht) Der Begriff Abfall ist in vielen Ländern legaldefiniert und der Umgang mit Abfällen rechtlich geregelt. Den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Abfällen (Abfallbewirtschaftung) in der Europäischen Gemeinschaft setzt die Abfallrahmenrichtlinie, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss.
Welche Anforderungen gelten für gefährliche Abfälle?
Für gefährliche Abfälle gelten deutlich strengere Anforderungen an den Gesundheits- und Umweltschutz, an die Auswahl von Entsorgungsanlagen und an Nachweispflichten. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die tatsächlich verwertet werden, indem sie einem Verwertungsverfahren zugeführt werden.
Welche Unterscheidungen sind für das Abfallrecht wichtig?
Beide Unterscheidungen sind für das Abfallrecht von zentraler Bedeutung: Gefährliche Abfälle sind Abfälle mit gefährlichen Eigenschaften, die in der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle und in der Abfallverzeichnisverordnung aufgeführt sind, z. B. entflammbar, ätzend, reizend oder giftig sind.