Was fällt unter den Begriff Gewerblicher Rechtsschutz?
Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst im deutschen Recht die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke. Gewerbliche Schutzrechte und das Urheberrecht werden unter dem Begriff des geistigen Eigentums zusammengefasst.
Was ist schützbar?
schütz·bar, keine Steigerung. Bedeutungen: [1] so geartet, dass es rechtlich geschützt, vor fremder wirtschaftlicher Nutzung oder Missbrauch bewahrt, werden kann.
Welche Rechte umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?
Die folgende Aufstellung listet die wichtigsten Schutzrechte auf, mit Anmerkungen dazu ob sie auch in ein Register eingetragen werden können.
- Schutzrecht: Marke.
- Schutzrecht: Herkunftsangaben.
- Schutzrecht: Design.
- Schutzrecht: Patent.
- Schutzrecht: Gebrauchsmuster.
- Schutzrecht: Urheberrecht.
Was versteht man unter dem Begriff geistiges Eigentum?
Unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ – international als „intellectual property (IP)“ bezeichnet – fallen Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (beispielsweise Erfindungen, Know-how, Software).
Welche Besonderheiten gibt es bei einem Gewerbemietvertrag?
Wir zeigen in diesem Artikel die Besonderheiten, die ein Gewerbemietvertrag in Bezug auf die Umsatzsteuer (oder auch: Mehrwertsteuer) für Mieter und Vermieter mit sich bringt. Nach § 9 UStG kann der Vermieter aber freiwillig auf diese Befreiung von der Umsatzsteuer verzichten und „zur Umsatzsteuer optieren“ (Umsatzsteueroption).
Welche Besonderheiten hat ein Gewerbemietvertrag mit der Umsatzsteuer?
Wir zeigen in diesem Artikel die Besonderheiten, die ein Gewerbemietvertrag in Bezug auf die Umsatzsteuer (oder auch: Mehrwertsteuer) für Mieter und Vermieter mit sich bringt. Nach § 9 UStG kann der Vermieter aber freiwillig auf diese Befreiung von der Umsatzsteuer verzichten und „ zur Umsatzsteuer optieren “ (Umsatzsteueroption).
Was ist ein Gewerbe im rechtlichen Sinne?
Gewerbe (© herreneck / Fotolia.com) Ein Gewerbe im rechtlichen Sinne ist jede erlaubte, selbstständige, nach außen erkennbare, auf Gewinn gerichtete und auf Dauer angelegte Tätigkeit mit Ausnahme der Urproduktion, der freien Berufe, der Verwaltung eigenen Vermögens und der künstlerischen und wissenschaftlichen Tätigkeiten.
Was ist ein wesentliches Element eines Gewerbescheins?
Ein wesentliches Element ist, dass die Ausübung eines jeden Gewerbes eine An- beziehungsweise Abmeldung bei der zuständigen Gemeinde erfordert (umgangssprachlich wird dies als „Gewerbeschein“ bezeichnet).