Was ist Befehl und Gehorsam?
Befehl und Gehorsam ist ein MILITÄRISCHESFUNKTIONSPRINZIP, wodurch die Absicht des Befehlenden „nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich“ in die Tat umgesetzt wird. Innerhalb der Bundeswehr wird Befehl und Gehorsam unter anderem durch die Auftragstaktikangewandt.
Was ist ein Befehl?
Ein Befehl ist eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise, allgemein oder für den Einzelfall und mit Anspruch auf Gehorsamerteilt.
Was trägt der Vorgesetzte für seine Befehle?
Der Vorgesetzte trägt für seine Befehle die Verantwortung. Ein Befehl ist knapp und verständlich abzufassen, zu gliedern und nach seinem Zweck zu bezeichnen. Befehle hat er in der den Umständen angemessenen Weise durchzusetzen ( § 10 Abs. 5 SG ). Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen.
Wie dürfen Vorgesetzte Befehle erteilen?
Vorgesetzte dürfen Befehle nur zu dienstlichen Zwecken und nur unter Beachtung der Regeln des Völkerrechts, der Gesetze und der Dienstvorschriften erteilen ( § 10 Abs. 4 SG). Darüber hinaus gebietet das Rechtsstaatsprinzip, dass ein Befehl die Grundrechte des Soldaten nicht unverhältnismäßig einschränken darf.
Wie ist die Erteilung eines Befehls zu prüfen?
Vor der Erteilung eines Befehls hat der befehlende Vorgesetzte zu prüfen, ob sein Befehl rechtmäßig, zweckmäßig und angemessen ist. Wenn der Befehlende nicht Vorgesetzter des Befehlsempfängers ist (juristisch sogenannter Nichtbefehl) besteht keine Gehorsamsverpflichtung, der Nichtbefehl muss nicht ausgeführt werden.
Was ist ein besonders bekanntes Beispiel von Befehlsverweigerung?
Ein besonders bekanntes Beispiel von Befehlsverweigerung geschah im August 1944: Der deutsche Stadtkommandant von Paris, General Dietrich von Choltitz (1894–1966), kapitulierte und ignorierte damit einen Befehl Hitlers (Führerbefehl vom 23.
Ist ein Befehl eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten?
2. ein Befehl eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter (§ 1 Abs. 3 des Soldatengesetzes) einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise, allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt; 3.
Was ist die Gesetzgebungsinitiative?
Bei der Gesetzgebungsinitiative handelt es sich um das Recht, eine Gesetzesvorlage einzubringen. Sie ist in Art. 76 Absatz 1 GG geregelt, wonach sie beim Bundestag durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht werden können.