Was ist eine Kollektivmarke?
In der Unionsmarkenverordnung ist die Kollektivmarke definiert als eine Marke, die „dazu dienen kann, Waren und Dienstleistungen der Mitglieder des Verbands, der Markeninhaber ist, von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden“ (Artikel 74 UMV).
Was ist eine kollektiv oder Gewährleistungsmarke?
Inhaber der Kollektivmarke ist der jeweilige rechtsfähige Verband. Gewährleistungsmarken dienen dazu, auf bestimmte, von unabhängiger Seite gewährleistete Eigenschaften der Waren/Dienstleistungen hinzuweisen. Sie können ebenfalls von mehreren Unternehmen genutzt werden.
Was sind individualmarken?
Einzelmarke eines Herstellers; dem Markengesetz zufolge handelt es sich bei einer Individualmarke um eine markenrechtlich geschützte Marke eines Unternehmens, mit der dieses sine Produkte oder Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abgrenzt.
Was ist eine Garantiemarke?
Die Garantiemarke gewährleistet bestimmte Eigenschaften von Waren und Dienstleistungen (z. B. Qualitätsmerkmale oder die geografische Herkunft). Der Markeninhaber ist verantwortlich, dass die reglementarisch festgelegten Anforderungen erfüllt werden.
Was ist eine Unionsgewährleistungsmarke?
Die Unionsgewährleistungsmarke ist als eine Marke definiert, die „geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen, für die der Inhaber der Marke das Material, die Art und Weise der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen, die Qualität, Genauigkeit oder andere Eigenschaften — mit Ausnahme der …
Welche Markenarten gibt es?
Markenarten
- Individualmarke. (Marke eines einzelnen Unternehmen für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung)
- Kollektivmarke. (Marke einer Vereinigung für die von ihren Mitgliedern vertriebenen Waren oder Dienstleistungen)
- Garantiemarke. (Marke für Produkte mit bestimmten Eigenschaften [Qualitätsmerkmalen])
Ist Suisse Garantie Bio?
Suisse Garantie ist in erster Linie eine Garantiemarke. Damit ein zusammengesetztes Produkt mit Suisse Garantie gekennzeichnet werden kann, muss es in jedem Fall mindestens 90% einheimische Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs enthalten. Die Swissness-Regelung geht mit 80% und Ausnahmeregelungen weniger weit.
Warum Lizenzen vergeben?
Was sind Lizenzen? Durch Vergabe einer Lizenz wird zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer geregelt, in welchem Umfang und zu welchen Bedingungen der Gegenstand des jeweiligen Schutzrechts genutzt werden darf. Man unterscheidet zwischen ausschließlichen Lizenzen und einfachen Lizenzen: Ausschließliche Lizenz.
Wie muss eine Kollektivmarke vorgelegt werden?
Zur Anmeldung einer Kollektivmarke muss eine sogenannte Markensatzung, ähnlich der Satzung im Vereinsrecht, vorgelegt werden. In der Satzung enthalten sein müssen folgende Punkte: Name, Sitz, Zweck und Vertretung des Verbandes bzw. der juristischen Person Voraussetzungen für die Mitgliedschaft (nur bei einem Verband)
Was sind Garantiemarken und Kollektivmarken?
Was Garantiemarken und Kollektivmarken genau von einer Individualmarke unterscheidet und welche Vorteile und Nachteile sich daraus ergeben können, erfahren Sie in diesem Artikel. Die deutsche Kollektivmarke ist das Zeichen einer Vereinigung von Unternehmen in Form eines Verbandes.
Was sind Kollektivmarken in Deutschland?
Beispiele für Kollektivmarken sind diverse Gütesiegel, die Bezeichnung „Made in Germany”, „Bayerisches Bier” mit Reinheitsgebot oder die Bezeichnung „Champagner”, die nur Sekten aus der Champagne vorbehalten ist. Markenanmeldung digital und ohne Umweg: Jetzt Paket für Ihre Wunschmarke in Deutschland wählen!
Welche Vorschriften sind auf Kollektivmarken anzuwenden?
Grundsätzlich sind auf Kollektivmarken die allgemeinen Vorschriften des Markengesetzes anzuwenden, soweit sich nicht aus den §§ 97 – 106 MarkenG etwas anderes ergibt (§ 97 Abs. 2 MarkenG); so werden beispielsweise die absoluten Schutzhindernisse des § 8 MarkenG durch die §§ 97 Abs. 1, 99 und 106 MarkenG modifiziert.