Welche Schritte sind erforderlich um einen Markenschutz in Deutschland zu erhalten?
Ablauf der Markenanmeldung im Überblick
- Anmeldung der Marke beim Markenamt.
- Bezahlung der Anmeldegebühr.
- Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA.
- Eintragung der Marke ins Markenregister.
- Abwarten der Widerspruchsfrist von 3 Monaten.
- Permanente Markenrecherche nach Eintragung der Marke.
Ist man als Einzelunternehmer eine Firma?
Name des Einzelunternehmens Hat der Einzelunternehmer die Kaufmannseigenschaft erreicht, muss er sich in das Handelsregister eintragen lassen und ist berechtigt eine Firma zu führen. Die Firma ist der Name des Kaufmanns unter der er im Handelsregister eingetragen ist.
Was kann ich als Marke anmelden?
Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet …
Was sollten sie beachten wenn sie einen Firmennamen suchen?
Wenn Sie einen Firmennamen suchen, sind folgende Aspekte zu beachten: 1 Der Firmenname sollte Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft besitzen. 2 Die Geschäftsverhältnisse und Haftungsverhältnisse müssen durch den Zusatz der Rechtsform im Firmennamen ersichtlich sein. 3 Der Firmenname darf nicht irreführend sein.
Wie finden sie den perfekten Firmennamen?
Wenn Sie den perfekten Firmennamen finden möchten, sollten Sie wissen, wie der Firmenname geschützt werden kann und ob der Firmenname keine Namensrechte verletzt. Im Zweifel sollte der Firmennamen mit einem Anwalt besprochen werden. Im Folgenden zeigen wir, wie Sie einen passenden Firmennamen finden und schützen.
Wie kann ein Firmenname verwendet werden?
Ein Firmenname kann bspw. von Kaufleuten und Kapitalgesellschaften – also ins Handelsregister eingetragenen Unternehmen – verwendet werden. Der Firmenname ist der Name des Unternehmens, unter dem der Kaufmann seine Geschäfte betreibt.
Wie kann der Firmenname geschützt werden?
Zum anderen wird der Firmenname durch das Handelsrecht nach Eintragung des Unternehmens ins Handelsregister geschützt. Darüber hinaus können Sie Ihren Firmennamen schützen, indem Sie den Firmennamen als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eintragen. Der Firmenname kann aus verschiedenen Komponenten bestehen: